Historische Wahl

Özdemir zum Ministerpräsident gewählt: Was das für Baden-Württemberg bedeutet

Aktualisiert: Vor 22 Minuten

von dpa

:newstime

Özdemir wird neuer Ministerpräsident

Videoclip • 59 Sek • Ab 12

- Anzeige -

Die Ära Kretschmann ist vorbei: Cem Özdemir übernimmt das Amt des Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg. Ein historischer Moment – und der Höhepunkt seiner politischen Karriere.

Das Wichtigste in Kürze

Cem Özdemir ist zum neuen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt worden.
Der Grünen-Politiker folgt auf Winfried Kretschmann, der nach 15 Jahren aus dem Amt ausscheidet.
Özdemir führt eine Neuauflage der grün-schwarzen Koalition im Südwesten an.

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir ist neuer Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Die Abgeordneten des Landtags wählten ihn in Stuttgart zum Regierungschef.

93 Parlamentarier:innen stimmen mit Ja, 26 mit Nein, es gab vier Enthaltungen. Die grün-schwarze Koalition hat eine Mehrheit von 112 Stimmen im Parlament. Özdemir ist damit der erste Regierungschef mit türkischen Wurzeln in der Geschichte der Bundesrepublik.

Er folgt auf Langzeit-Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der nach 15 Jahren aus dem Amt scheidet, und ist nach ihm der zweite grüne Ministerpräsident Deutschlands.

Zuvor hatte die AfD-Fraktion den CDU-Chef Manuel Hagel, der Vizeregierungschef der neuen Regierung werden soll, als Gegenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Hagel kam auf 34 Stimmen. In der AfD-Fraktion sitzen 35 Abgeordnete. Die Wahl erfolgte geheim.

Direktlink
Immer top informiert bleiben? Einfach :newstime bei Google als bevorzugte Quelle wählen!

- Anzeige -

Zehn Jahre schwarz-grüne Regierung in Ba-Wü

Özdemir führt im Südwesten eine Neuauflage der grün-schwarzen Koalition an. Grüne und CDU regieren in Baden-Württemberg bereits seit zehn Jahren miteinander. Die Grünen waren bei der Landtagswahl am 8. März mit 30,2 Prozent knapp stärkste Kraft geworden, dicht gefolgt von der CDU mit 29,7 Prozent. Im neuen Landtag verfügen beide Parteien über jeweils 56 Mandate.

Grüne und CDU hatten sich in wochenlangen und teils zähen Verhandlungen auf ein gemeinsames Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre geeinigt. Am Montag (11. Mai) erst hatten Özdemir und CDU-Landeschef Manuel Hagel den Koalitionsvertrag unterzeichnet.

Geplant sind unter anderem ein kostenloses und verpflichtendes letztes Kindergartenjahr sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung. Am Dienstag (12. Mai) trat der baden-württembergische Landtag in seiner neuen Zusammensetzung erstmals zusammen.