Nach historischer Wahlpleite
CDU: MV-Chef Peters wirft hin – Amthor soll vorerst übernehmen
Veröffentlicht:
von Benedikt Rammer:newstime
Historisches Debakel: CDU fliegt aus Landtag
Videoclip • 03:17 Min • Ab 12
In Mecklenburg-Vorpommern flog die CDU krachend aus dem Landtag. Spitzenkandidat Peters zieht daraus Konsequenzen. Was das für die Partei bedeutet.
Das Wichtigste in Kürze
Daniel Peters ist nicht mehr Landesvorsitzender der CDU in Mecklenburg-Vorpommern.
Der 45-Jährige reagiert auf die schwere Wahlniederlage vom Sonntag, bei der seine Partei an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.
Neben Peters gibt es weitere Rücktritte in der CDU.
Nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern ist Spitzenkandidat Daniel Peters als Landesvorsitzender zurückgetreten. Das kündigte der 45-Jährige nach einem Treffen des Landesvorstands in Schwerin an. CDU-Generalsekretärin Katy Hoffmeister trat ebenfalls zurück. Der Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit im Bundeskanzleramt, Philipp Amthor, soll das Amt kommissarisch übernehmen, wie Peters sagte.
Für ihn gehöre es zu einer verantwortungsvollen Politik, persönliche Konsequenzen zu ziehen, betonte Peters. "Ich bin mir sicher, dass die CDU Mecklenburg-Vorpommern auch in Zukunft, auch wenn wir jetzt nicht dem Landtag angehören werden, eine tragende Rolle spielen wird", sagte Peters.
Es war der erste öffentliche Auftritt von Peters nach der Auszählung der Stimmen, die für die CDU im Nordosten nur noch 4,9 Prozent eingebracht hatte. Die CDU verpasste damit erstmals den Einzug in ein Landesparlament in der Bundesrepublik.
Peters war "am Tag danach" weder ins Konrad-Adenauer-Haus nach Berlin, noch stellte sich Generalsekretärin Hoffmeister der Landespressekonferenz im Schweriner Schloss.
Personalrochade in der CDU-Spitze im Nordosten
Peters hatte den Landes- und Fraktionsvorsitz erst 2024 übernommen. Er war Nachfolger des Landtagsabgeordneten Franz-Robert Liskow, der Anfang 2024 überraschend seinen Rücktritt angekündigt hatte.
An der CDU-Spitze im Nordosten gab es in den vergangenen Jahren viel Bewegung: Anfang 2020 war der damalige CDU-Hoffnungsträger Vincent Kokert überraschend zurückgetreten. Ihm folgte Michael Sack, der nach der dramatischen Wahlniederlage 2021 vorzeitig das Handtuch warf. Im März 2022 wurde Liskow zum Parteichef gewählt. In den Zwischenzeiten hatte Eckhardt Rehberg jeweils kommissarisch die Leitung der Landespartei übernommen.
Peters hatte den Landes- und Fraktionsvorsitz der CDU erst 2024 von Liskow übernommen, zuvor war er deren Generalsekretär. Der Rostocker Politikwissenschaftler arbeitete einst für den langjährigen früheren CDU-Landtags-Fraktionsvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Rehberg.
Auch in den News:
Auch Peters' Vize macht Schluss
Vor Peters hatte bereits die stellvertretende Landesvorsitzende Ann Christin von Allwörden ihren Rücktritt erklärt. Zwar lasse auch sie das Wahlergebnis sprachlos zurück, schrieb von Allwörden bei Instagram. Für sie gehöre es aber dazu, Verantwortung zu übernehmen. Dazu gehöre auch "die Ehrlichkeit, daraus persönliche Konsequenzen zu ziehen", so die 47-Jährige.
"Deshalb werde ich meine politischen Ämter als stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern sowie im Kreisvorstand der CDU Vorpommern-Rügen niederlegen", schrieb die ehemalige Polizeibeamtin, die die Uniform nun wieder anziehen will.
Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa
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