Deutsche Außenpolitik
Außenminister Wadephul auf Krisenreise im Nahen Osten
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von dpaSaudi-Arabien: Bundesaußenminister Johann Wadephul wird von Faisal bin Farhan, dem Außenminister von Saudi-Arabiens, in Riad empfangen.
Bild: Hannes P. Albert/dpa
Durch die Eskalation im Nahen Osten verschieben sich die Reisepläne des deutschen Außenministers. Der Fokus liegt nun auf Deeskalation in der Krisenregion.
Außenminister Johann Wadephul setzt in Saudi-Arabien vor dem Hintergrund de der Eskalation zwischen Israel und Iran seine Krisenreise in der Region fort. In der saudischen Hauptstadt Riad kam der CDU-Politiker mit seinem Amtskollegen Faisal bin Farhan zusammen. Wichtiges Thema der Gespräche dürfte die Stabilität in Nahost nach den israelischen Angriffen auf iranische Atomanlagen und den Gegenschlägen Teherans sein.
Die Golfstaaten Saudi-Arabien und Oman hatten die israelischen Angriffe scharf verurteilt. Aus Riad hieß es, diese stellten eine klare Verletzung internationalen Rechts dar. Die Regierung aus dem Oman nannte die Angriffe eine "gefährliche und rücksichtslose Eskalation".
Weiterreise nach Katar geplant
Am Abend will Wadephul zum Golfemirat Katar weiterreisen. Dort war ein Gespräch mit Premier- und Außenminister Mohammed bin Abdulrahman al-Thani geplant. Katar gilt als wichtiger Vermittler zwischen Israel und der islamistischen Hamas im Gazakrieg.
In dem "Spiegel"-Interview sprach sich Prien auch für eine stärkere Einbeziehung von Frauen in gesellschaftliche Führungspositionen aus. "Es gibt noch immer nicht überall eine Selbstverständlichkeit bei der Teilhabe von Frauen, nirgendwo. Auch nicht in der Wissenschaft, in Unternehmen und Verlagshäusern." Am Ende gehe es nicht ohne Quote, betonte sie. "Auch in der Partei geht man als Frau einen langen Weg."
Auch Thema von Wadephuls Nahost-Reise: Krieg im Gazastreifen
Bei Wadephuls Gespräch mit seinem saudischen Kollegen dürften auch die katastrophale humanitäre Situation im Gazastreifen und eine mögliche künftige Friedensregelung zwischen Israel und Palästinensern zur Sprache kommen. Dabei favorisiert Deutschland wie viele arabische Länder eine Zweistaatenlösung zwischen Israelis und Palästinensern, bei denen beide Seiten in eigenen Staaten friedlich nebeneinander leben.
Entsprechende Forderungen laufen seit langem ins Leere. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und auch die islamistische Hamas lehnen eine solche Lösung strikt ab. Für Riad gilt die Zweistaatenlösung dagegen als Prestigeprojekt.
Der Gazakrieg kam ungelegen: Die Saudis hatten lange eine Normalisierung mit Israel angestrebt. Nun wollen sie die aktuellen Krisen nutzen, um etwa beim Thema Palästina voranzukommen.
Konfrontation zwischen dem Iran und Israel wirbelt Pläne des Außenministers durcheinander
Die kriegerische Auseinandersetzung zwischen Israel und Iran hat Wadephuls Reisepläne durcheinander gewirbelt. Ursprünglich wollte er von Ägypten aus in den Libanon reisen und dann heute in der syrischen Hauptstadt Damaskus sein.
Auch Besuche in Jordanien sowie zum Abschluss am Sonntag in Israel standen auf dem Programm. Nachdem der Verlauf der militärischen Auseinandersetzung in Nahost unkalkulierbar war, hatte der Minister die Visiten in Beirut, Damaskus, Amman und Jerusalem abgesagt.
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