Nach zähen Verhandlungen

Einigung! Koalition erzielt Durchbruch bei Wehrdienst-Reform

Veröffentlicht: Vor 1 Stunde

von dpa

Union und SPD haben eine Grundsatzeinigung im Streit um Wehrdienst-Reform erzielt.

Bild: Julian Stratenschulte/dpa

Union und SPD haben nach wochenlangen Verhandlungen eine Lösung für das neue Wehrdienstgesetz gefunden. Die Einigung soll den Weg für eine deutliche Aufstockung der Bundeswehr ebnen. Am Donnerstag werden die Fraktionen über die Details informiert.

Das Wichtigste in Kürze

Nach wochenlangem Streit zwischen Union und SPD steht das neue Wehrdienstgesetz kurz vor der Verabschiedung.
Die Einigung umfasst Regelungen zur Truppenstärke und zum freiwilligen Dienst.
Verteidigungsminister Pistorius plant die Umsetzung ab Anfang 2026.

Politiker von Union und SPD haben nach einem mehrwöchigen Streit über das neue Wehrdienstgesetz grundsätzliche Einigung erzielt. Über das Ergebnis eines abendlichen Gesprächs sollen am Donnerstagfrüh zunächst die Fraktionen informiert werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin.

Im Oktober hatte die Unionsfraktion das schon vom Kabinett verabschiedete Gesetz zum neuen Wehrdienst wegen Bedenken gestoppt. Strittig waren zuletzt Zielmarken für den Aufwuchs der Truppe und das Auswahlverfahren für den Fall, dass sich nicht ausreichend Männer und Frauen für einen freiwilligen Dienst melden. Diskutiert wurde auch über den künftigen Status der Wehrdienstleistenden.

80.000 zusätzliche Soldat:innen geplant

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will, dass das Wehrdienstgesetz Anfang 2026 in Kraft tritt.
Wegen der Bedrohung durch Russland und der deswegen veränderten NATO-Planungen soll die Bundeswehr um rund 80.000 auf 260.000 Männer und Frauen in der stehenden Truppe wachsen. Zudem soll es 200.000 Reservisten geben, deren Zahl vor allem mit dem neuen Wehrdienst gesteigert werden soll.