Vorerst gerettet: Republikaner stoppen Impeachment gegen Hegseth

Das US-Repräsentantenhaus hat ein drohendes Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth vorerst gestoppt. Mit 211 zu 204 Stimmen entschied die Parlamentskammer am Dienstag (Ortszeit), einen entsprechenden Resolution-Antrag an den republikanisch kontrollierten Justizausschuss zu überweisen. Damit verfehlte die Vorlage das Ziel einer direkten Befassung im Plenum. Eingebracht worden war der Vorstoß von dem republikanischen Abgeordneten Thomas Massie aus Kentucky, einem parteiinternen Kritiker von US-Präsident Donald Trump. Da Massie der einzige Republikaner war, der gegen die Verweisung stimmte, gilt das Impeachment in der aktuellen Legislative als faktisch gescheitert. Aufseiten der Demokraten nahmen elf Abgeordnete nicht an der Abstimmung teil.

Hintergrund des Verfahrens sind schwere Vorwürfe gegen den 46-jährigen ehemaligen Fox-News-Moderator. Massie wirft Hegseth Amtsverstöße in acht Bereichen vor – allen voran das eigenmächtige Vorantreiben des unpopulären Iran-Kriegs sowie Militäreinsätze in Venezuela im Januar zum Sturz von Präsident Nicolás Maduro ohne erforderliche Kongressermächtigung. Zudem stehen Vorwürfe wegen missachteter Gesetze zur Minimierung ziviler Opfer bei Angriffen auf eine iranische Schule mit mutmaßlich 170 Toten im Raum, die von Demokraten als "Kriegsverbrechen" bewertet werden. Hinzu kommen Angriffe auf Schiffe mutmaßlicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik, die Kritiker als "außergerichtliche Tötungen" bezeichnen, sowie Verwerfungen nach der sogenannten Chatgruppenaffäre rund um die Messenger-App Signal und ein abgesagtes Live-Spektakel einer Exekution.

Trump stellt sich hinter Hegseth

Der Verteidigungsminister wies die Anschuldigungen vor der Abstimmung vehement zurück. Bei seiner ersten Pressekonferenz seit rund sechs Monaten bezeichnete Hegseth den Vorstoß als "Schauprozess gegen den Präsidenten und seinen Kriegsminister" sowie als "politisches Spektakel", das zum Scheitern verurteilt sei. "Das Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung – und jeder weiß das", sagte er und fügte mit Blick auf den Nahost-Konflikt an: "Die Geschichte wird den Iran-Krieg ganz anders beurteilen als die derzeitige landläufige Meinung." Er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die Kapazitäten eines Landes zerstöre, das "Tod den USA" skandiere.

Rückendeckung erhielt Hegseth umgehend von Donald Trump. Der US-Präsident zeigte sich hocherfreut, sprach von einem "Freispruch für einen großen amerikanischen Patrioten" und betonte, der Impeachment-Versuch sei "unbegründet". Auf Truth Social schrieb Trump, die Aktion sei "kläglich gescheitert!", während er Massie als "Verlierer" titulierte. Trump lobte seinen Pentagon-Chef dafür, dass dieser "sehr gute Arbeit" geleistet und zwei Kriege "gewonnen" habe: "Er gab die Befehle." Hegseth, der der erste US-Verteidigungsminister mit einem eingeleiteten Impeachment-Verfahren hätte werden können, gewinnt durch die Verweisung an den Ausschuss somit vorerst Zeit. Selbst bei einer Mehrheit im Repräsentantenhaus wäre im Senat eine Zweidrittelmehrheit nötig gewesen, die als ausgeschlossen galt.

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Neues Amtsenthebungsverfahren durch die Demokraten droht

Die Ruhe dürfte jedoch nur von kurzer Dauer sein. Nach den Erfolgen bei den jüngsten Midterm-Wahlen übernehmen die Demokraten im Januar des kommenden Jahres die Mehrheit im Kongress und kündigen bereits eine lückenlose Aufarbeitung an. Der demokratische Minderheitsführer Hakeem Jeffries betonte: "Das ist nicht das Ende davon, es ist nur der Anfang." Die Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez kündigte ebenfalls konsequente Schritte an: "Es wird sehr, sehr viele Ermittlungen geben. Ich gehe von vielen Vorladungen aus." Sobald die neuen Kräfteverhältnisse ab Januar greifen, steht einer erneuten Überprüfung von Hegseths Amtsführung durch das Parlament wenig im Weg.