US-Verteidigungsminister droht das Aus

Antrag auf Amtsenthebungsverfahren gegen Pete Hegseth eingereicht

Veröffentlicht: Vor 3 Minuten

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Muss Hegseth für Trumps Pleite büßen?

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Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie wirft US-Verteidigungsminister Pete Hegseth Amtsverstöße in acht Bereichen vor, darunter den Krieg gegen den Iran ohne Zustimmung des Kongresses. Schon am Mittwoch könnte das Repräsentantenhaus abstimmen. Doch wie realistisch ist eine Amtsenthebung wirklich?

Das Wichtigste in Kürze

Der Republikaner Thomas Massie reicht im Repräsentantenhaus Anklagepunkte gegen US-Verteidigungsminister Hegseth ein.
Massie wirft Hegseth Amtsverstöße in acht Bereichen vor, etwa den Iran-Krieg ohne Kongress-Zustimmung.
Im Senat wäre für eine Amtsenthebung eine Zweidrittelmehrheit nötig, die schwer zu erreichen ist.

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sieht sich mit einem möglichen Amtsenthebungsverfahren konfrontiert. Der Trump-kritische republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie reichte am Montag (9. November) im Repräsentantenhaus in Washington einen Antrag mit Anklagepunkten gegen Hegseth ein. Die Kongresskammer könnte bereits am Mittwoch darüber abstimmen.

Hohe Hürden für Amtsenthebung könnten Hegseth retten

Massie wirft Hegseth Amtsverstöße in acht Bereichen vor. So habe er ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen den Iran vorangetrieben und seine Befugnisse als Verteidigungsminister überschritten.
Eine Amtsenthebung ist in den USA allerdings mit hohen Hürden verbunden: Stimmt das Repräsentantenhaus zu, würde ein sogenannter Impeachment-Prozess im Senat beginnen. In dieser Kongresskammer wäre dann eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.

Hegseth reagierte mit der Ankündigung einer Pressekonferenz auf die Vorwürfe. Dort solle es auch um ein geplantes Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gehen, sagte Hegseth vor Journalist:innen. Die Pressekonferenz soll am Dienstag um 14.00 Uhr (MEZ) stattfinden. Medienberichten zufolge ist es Hegseths erste Pressekonferenz im Pentagon seit Mai.

Auch in den News:

Hegseth: Keine Sorgen wegen Amtsenthebung

Der republikanische Abgeordnete French Hill wollte am Wochenende nicht ausschließen, einer Amtsenthebung zuzustimmen. "Ich möchte die Debatte darüber verfolgen, um zu sehen, ob es ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigt", sagte er dem Sender CBS. Selbst falls das Repräsentantenhaus mit den Stimmen der Demokraten und einiger Republikaner einer Amtsenthebung von Hegseth zustimmen sollte, dürfte er nicht seines Postens enthoben werden - denn im Senat wäre dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig.

Danach gefragt, ob er genug Republikaner in seinem Rücken habe, um das Verfahren abzuwenden, sagte Hegseth: "Darüber machen wir uns keine Sorgen."

Verwendete Quellen:

Nachrichtenagentur AFP

Nachrichtenagentur dpa