Ukraine-Krieg
Russland-Zölle ausgesetzt: Hält Trump auch Ukraine-Gelder zurück?
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von Michael Reimers:newstime
Lässt Trump die Ukraine fallen?
Videoclip • 07:53 Min • Ab 12
US-Präsident Trump hat geplante Russland-Zölle auf Eis gelegt. Polens Außenminister wirft ihm außerdem vor, kein Geld mehr für die Ukraine auszugeben.
Moskau lobt das Vorgehen von Donald Trump als "wichtigen und wahrhaft historischen Moment": Knapp einen Monat nach der Unterzeichnung eines Sanktionspakets gegen Russland legt der US-Präsident die darin vorgesehenen Zölle auf Eis. Die drastischen Strafmaßnahmen ruhen damit bis auf Weiteres.
Dies liege "zum jetzigen Zeitpunkt im nationalen Interesse" der USA, heißt es aus dem Weißen Haus.
Das Sanktionspaket hatte eine parteiübergreifende Mehrheit im Kongress bekommen und sollte den Kreml wegen des Ukraine-Kriegs stärker unter Druck setzen. Das Gesetz sah vor, dass die im Text verankerten Zölle und Sanktionen 30 Tage nach der Unterzeichnung automatisch greifen – es sei denn, der Präsident würde innerhalb dieser Zeit anders entscheiden.
Trumps umstrittener Diesel-Deal mit Russland
Der für die internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit zuständige Kreml-Beauftragte Kirill Dmitrijew schrieb auf Telegram: "Dieses Gesetz (...) hätte die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und den USA faktisch vollständig zum Erliegen bringen und vor allem der amerikanischen Wirtschaft sowie den Weltmärkten schweren Schaden zufügen können."
Vor wenigen Tagen hatte Trump mit Kremlchef Wladimir Putin die Lieferung von russischem Diesel vereinbart und danach den Druck auf die Ukraine und Präsident Wolodymyr Selenskyj verstärkt. Selenskyj ließ Ende der Woche erkennen, dass er sich wegen Trumps Diesel-Deal und darauffolgenden Drohungen in Richtung Kiew von den USA betrogen fühle.
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Kein Geld mehr für die Ukraine?
Glaubt man den Worten von Polens Außenminister Radosław Sikorski hat die Ukraine jedoch noch mehr Gründe, nicht gut auf die USA zu sprechen zu sein. Die "Bild"-Zeitung berichtet, dass die USA nach Aussage des polnischen Chefdiplomaten seit Januar 2025 keinen Cent mehr für die Ukraine ausgegeben haben.
Der Großteil der amerikanischen Ukraine-Hilfen sei unter Trumps Vorgänger Joe Biden bewilligt worden, schreibt die Zeitung. Seit Trump wieder im Weißen Haus sitze, seien die Hilfen drastisch reduziert worden. Das zeigten auch Zahlen des "Ukraine Support Trackers" des Kiel-Instituts für Weltwirtschaft. Demnach seien die neuen amerikanischen Hilfen im Vergleich zu 2024 um 99 Prozent zurückgegangen.
Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa
Bild.de: USA geben seit Januar 2025 keinen Cent mehr für die Ukraine
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