USA unter Trump: Expertin sieht Neigung zu autoritären Strukturen

Ist die US-Demokratie noch stabil – oder bewegen sich die Vereinigten Staaten schleichend in Richtung autoritärer Strukturen? "Man kann sicherlich sagen, dass die amtierende US-Regierung eine Neigung dazu hat", sagte Laura von Daniels von der Stiftung Wissenschaft und Politik gegenüber :newstime. Inwieweit der Rechtsstaat und die Zivilgesellschaft damit einverstanden sind, müsse sich noch zeigen.

Entscheidend sei bei dieser Frage, ob zentrale demokratische Kriterien weiterhin erfüllt würden: freie und offene Wahlen, unabhängige Gerichte sowie eine funktionierende Medien- und Zivilgesellschaft. Die Entwicklungen in diesen Punkten würden genau beobachtet und untersucht. In den vergangenen Jahren habe es in den USA etwa wiederholt Hinweise gegeben, dass Wahlprozesse durch politisches Handeln einzelner Akteure beeinträchtigt worden sein könnten.

"Da gibt es dann Widerstand"

Während die allgemeinen Zustimmungswerte von Präsident Donald Trump negativ seien, halte sich der Rückhalt in seiner eigenen Anhängerschaft auf hohem Niveau. Doch genau dort zeichnet sich laut der Politologin eine mögliche Bruchlinie ab. "An den Stellen, an denen er sich außenpolitisch zu weit vorwagt, möglicherweise jetzt auch im Zusammenhang mit Venezuela, da gibt es dann Widerstand", unterstrich die Expertin.

Wieso Trump hier an seine Grenzen stößt und ob das auch in der Innenpolitik so ist, erfährst du oben im kompletten Interview!

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