Trump sät erneut Misstrauen gegenüber dem US-Wahlsystem

Während US-Soldaten die sechste Nacht in Folge den Iran bombardieren, nutzt Donald Trump seine seltene Ansprache an die Nation für etwas ganz anderes: eine Attacke auf das eigene Wahlsystem.

In der Nacht zum Freitag (17. Juli) hielt der 80-jährige Präsident eine Rede zur besten Sendezeit in den USA. Doch statt über den eskalierenden Iran-Konflikt zu sprechen, schürte Trump erneut Misstrauen gegenüber amerikanischen Wahlen. Den Krieg erwähnte er lediglich mit einem einzigen Satz.

China als Sündenbock vor den Midterms

Wenige Monate vor den Kongresszwischenwahlen warf Trump der Volksrepublik China vor, ab 2020 den "vermutlich größten Diebstahl von Wahldaten in der Geschichte" verübt zu haben – angeblich 220 Millionen gestohlene Datensätze mit Namen, Telefonnummern und Parteipräferenzen. Peking wies die Vorwürfe umgehend als "erfundene und böswillige Verleumdung" zurück.

Trump kündigte an, bislang unter Verschluss gehaltene Geheimdienstdaten über "schockierende Schwachstellen in unserer Wahlinfrastruktur" freizugeben. Zudem behauptete er, sein Heimatschutzministerium habe mehr als 270.000 registrierte Wähler:innen identifiziert, die keine US-Bürger:innen seien. Belastbare Beweise für seine Behauptungen legte der Präsident nicht vor.

Alte Wunden: Die Niederlage von 2020

Auch Jahre nach seiner Wahlniederlage gegen Joe Biden 2020 erkennt Trump das Ergebnis nicht an. In seiner Ansprache wiederholte er die längst widerlegte Behauptung, damals sei betrogen worden. Jede:r Amerikaner:in habe das Recht, zu wissen, dass seine Stimme korrekt gezählt werde, sagte Trump. "Leider bleibt das System, das wir heute haben, katastrophal hinter diesem Standard zurück."

Demokraten sprechen von "erbärmlichem Versuch"

Chuck Schumer, Minderheitsführer der Demokrat:innen im Senat, konterte scharf: "Heute Abend hat Trump einen erbärmlichen Versuch unternommen, das zu leugnen, was uns allen längst klar ist – dass er die Wahl 2020 verloren hat." Der ranghöchste Demokrat in einem Geheimdienst-Ausschuss des Repräsentantenhauses, Jim Himes, hatte bereits vor der Rede gewarnt, Trump könne mit unbelegten Behauptungen das Vertrauen der Bevölkerung in die Wahlen untergraben.

Auch in den News:

• Selenskyj krempelt ukrainische Regierung um – dieser Posten ist vakant

• Sam Neills Todesursache ist offiziell: Familie räumt mit Spekulationen auf

• Handy verloren? Diese fiese Masche zielt auf die volle Kontrolle