"Vorsorge kostet Geld"

Spahn weist bei Maskenbeschaffung Schuld von sich

Veröffentlicht: Vor 1 Stunde

von Jacqueline Bittl

:newstime

Anhörung zu Spahns Maskenbeschaffung

Videoclip • 30 Sek • Ab 12

Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verteidigt die umfangreiche Beschaffung von Schutzmasken in der Corona-Pandemie als notwendige Vorsorge zum Schutz von Menschenleben.

Das Wichtigste in Kürze

Jens Spahn rechtfertigt die umfangreiche Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie damit, dass der Schutz von Menschenleben wichtiger gewesen sei als finanzielle Erwägungen.
Der CDU-Politiker räumt ein, dass am Ende zu viele Masken beschafft wurden, verweist jedoch auf anfängliche Engpässe und Entscheidungen unter hohem Zeitdruck.
Wegen hochpreisiger Verträge, verfallener Masken und Klagen von Lieferanten drohen dem Bund weiterhin Milliardenrisiken.

Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sein Handeln bei der Beschaffung von Schutzmasken in der Corona-Pandemie verteidigt.

Im ARD-"Morgenmagazin" räumte der heutige Unionsfraktionschef ein, dass letztlich mehr Desinfektionsmittel, Beatmungsgeräte, Impfstoffe und Masken eingekauft wurden als nötig, begründete dies jedoch mit dem Anspruch, in einer unsicheren Lage umfassend vorzusorgen.

Man sei mit gravierenden Engpässen gestartet und habe am Ende Übermengen gehabt, was er als das geringere Übel bezeichnete. Bereits im Sommer hatte sich Spahn ausführlich zur sogenannten Maskenaffäre geäußert und Vorwürfe gegen sein Vorgehen zurückgewiesen.

Am Montagnachmittag (15. Dezember) stellt sich Spahn den Fragen der Enquete-Kommission des Bundestages zur Aufarbeitung der Pandemie. Rückblickend wären einzelne Entscheidungen mit dem heutigen Wissen möglicherweise anders ausgefallen, erklärte der CDU-Politiker. Zugleich betonte er, dass die damaligen Beschlüsse unter hohem Zeitdruck getroffen wurden und auch Untätigkeit in der Krise schwerwiegende Konsequenzen gehabt hätte.

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Kosten spielten in der Pandemie eine nachgeordnete Rolle

Spahn erinnerte an die massiven Lieferengpässe bei Schutzmasken zu Beginn der Pandemie. Masken seien weltweit kaum verfügbar gewesen, teilweise seien sie sogar aus Krankenhäusern entwendet worden.

Vor diesem Hintergrund habe die Bundesregierung gemeinsam entschieden, höhere Ausgaben in Kauf zu nehmen, um Menschenleben zu schützen. Deutschland habe insgesamt 5,7 Milliarden Masken für 5,9 Milliarden Euro beschafft, was einem Preis von etwas mehr als einem Euro pro Stück entsprochen habe und im internationalen Vergleich nicht außergewöhnlich gewesen sei.

Zugleich verteidigte der frühere Minister das Vorhalten von Schutzmaterial, auch wenn dieses nach Ablauf der Haltbarkeit entsorgt werden müsse. Vorsorgemaßnahmen seien grundsätzlich mit Kosten verbunden, betonte Spahn, insbesondere wenn man für zukünftige Krisen gewappnet sein wolle. Entsprechend müsse Material regelmäßig erneuert werden.

Kritik gibt es weiterhin an der Vorgehensweise seines Ministeriums im Jahr 2020, das Lieferverträge ohne Preisverhandlungen und zu festen, hohen Konditionen abgeschlossen hatte. Weil ein Teil der bestellten Masken nicht abgenommen wurde, reichten Lieferanten Klagen ein. Aus den laufenden Auseinandersetzungen könnten dem Bund noch milliardenschwere finanzielle Risiken entstehen.

Dieser Beitrag wurde mit Unterstützung von Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und vor der Veröffentlichung von der Redaktion sorgfältig geprüft.

Verwendete Quellen:

Nachrichtenagentur dpa