Weitergabe sensibler Militärdaten
Signal-Affäre: Hegseth könnte US-Soldaten gefährdet haben
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von dpa:newstime
Hat Trump-Minister Kriegsverbrechen befohlen?
Videoclip • 01:44 Min • Ab 12
Ein Untersuchungsbericht zu der Sicherheitspanne, bei der sensible Militärdaten an Unbefugte weitergegeben wurden, belastet US-Verteidigungsminister Pete Hegseth. Der Pentagon-Chef steht schon länger in der Kritik.
Das Wichtigste in Kürze
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth steht nach einer Sicherheitspanne in der Kritik
Über unsichere Chats auf der Plattform Signal soll ein Militäreinsatz im Jemen abgesprochen worden sein
Die Angelegenheit könnte Soldat:innen gefährdet haben
Das Aufsichtsgremium des Pentagons sieht Medienberichten zufolge erhebliche Risiken durch den Umgang von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth mit sensiblen Militärdaten. Ein Untersuchungsbericht kommt laut den Sendern CNN und ABC News zu dem Schluss, dass Hegseth im März in den Vorbereitungen für einen Angriff auf die Huthi-Miliz im Jemen hochsensible Einsatzdetails über die App Signal geteilt und dabei möglicherweise US-Soldat:innen gefährdet habe.
Der Bericht ist unter Verschluss und soll den Berichten zufolge am Donnerstag (4. Dezember) in geschwärzter Form veröffentlicht werden. Die Sender berufen sich auf Personen, die mit den Inhalten des ungeschwärzten Berichts vertraut seien.
Journalist aus Versehen in sensiblem Chat
Ende März hatte das US-Magazin "The Atlantic" die Inhalte eines Chats öffentlich gemacht, nachdem dessen Chefredakteur - vermutlich versehentlich - vom damaligen Nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz in die Signal-Gruppe eingeladen worden war. Der Journalist konnte die sensiblen Informationen in der kommerziell betriebenen App live mitlesen und machte die Sicherheitspanne später publik. Waltz wurde in der Folge als nationaler Sicherheitsberater abberufen und wechselte als US-Botschafter zu den Vereinten Nationen nach New York.
Koordinierung von Militäreinsatz im Jemen
Mitglieder des Gruppenchats waren die obersten Führungsköpfe zur nationalen Sicherheit der USA: neben Hegseth unter anderem US-Vizepräsident JD Vance, Waltz, der Chef des US-Auslandsgeheimdienstes CIA, John Ratcliffe, und die Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard.
In dem Chat ging es um einen US-Militäreinsatz gegen die Huthi-Miliz im Jemen Mitte März. Hegseth machte darin detaillierte Angaben über Waffen und Angriffszeiten - während ein Journalist alles mitlesen konnte. Später berichteten Medien, dass er die Militärpläne auch mit seiner Ehefrau und anderen Personen geteilt habe.
Trump verteidigte seinen Minister
Hegseth argumentierte damals, er habe keine kritischen Informationen preisgegeben. US-Präsident Donald Trump verteidigte seinen Minister, der für die schlagkräftigste Streitmacht der Welt, ein Budget von rund 800 Milliarden Dollar sowie zentrale Rüstungsprojekte und sicherheitspolitische Entscheidungen verantwortlich ist.
Hegseth zählte von Beginn an zu den umstrittensten Personalien in Trumps Kabinett. Bekannt wurde er in den USA als Moderator beim Sender Fox News. Politische Erfahrung brachte er nahezu keine mit. Nach seiner Nominierung für den Posten waren Berichte über mutmaßliche rassistische und sexistische Äußerungen, Alkoholmissbrauch sowie sexuelle Übergriffe aufgekommen. Er bestreitet die Vorwürfe.
Hegseth ohnehin in der Kritik
Aktuell steht Hegseth auch wegen Medienberichten zum Vorgehen des US-Militärs in der Karibik unter Druck: Demnach sollen die Streitkräfte am 2. September dort ein Boot, das Drogen transportiert haben soll, zunächst mit einem Schlag angegriffen und zwei überlebende Männer anschließend durch einen zweiten Schlag getötet haben.
Der zweite Angriff könnte laut Expert:innen gegen das Völkerrecht verstoßen haben - die Männer hatten sich der "Washington Post" zufolge an das schwelende Wrack geklammert und stellten keine unmittelbare Bedrohung dar. Hegseth bestreitet eine direkte Verantwortung.
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