Rücktritt nach Protesten: Nepals Ministerpräsident zieht Konsequenzen

Inmitten politischer Unruhenist NepalsMinisterpräsident Khadga Prasad Sharma Oli zurückgetreten. Oli habe sein Rücktrittsgesuch bei Präsident Ram Chandra Paudel eingereicht, teilte ein Sprecher des Premier-Büros mit. In einer Mitteilung des Büros hieß es, Oli wolle mit seinem Rücktritt den Weg für eine politische Lösung für die aktuelle Situation im Land frei machen.

In Nepal war es zu Protesten gekommen, nachdem die Regierung des Himalaya-Staates in der vergangenen Woche 26 Online-Netzwerke verboten hatte. Sie wollte die Dienste dadurch zwingen, sich registrieren und unter staatliche Aufsicht stellen zu lassen. Der Schritt hatte jedoch starke Kritik hervorgerufen und Tausende, meist jüngere Menschen im ganzen Land auf die Straße gebracht.

Die Demonstrationen, die sich auch gegen weitreichende Korruption im Land richteten, waren am Montag (8. September) eskaliert. In der Hauptstadt Kathmandu und anderen Orten gab mindestens 19 Tote. Am Dienstagmorgen (9. September) hatte die Regierung das Verbot wieder aufgehoben. Der 73-jährige Oli war seit dem vergangenen Jahr im Amt des Regierungschefs, das er bereits mehrmals innegehabt hatte.