Legt die EU lahm

Putins trojanisches Pferd? Wie Orbán Europas Schwachstellen ausnutzt

Veröffentlicht:

von Emre Bölükbasi
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Ein "Nein" reicht – und Milliardenhilfen für die Ukraine stehen still. Viktor Orbán nutzt sein Vetorecht gnadenlos. Wie der ungarische Premier die Schwachstellen der EU für seine Zwecke einsetzt.

Das Wichtigste in Kürze

  • Ein einziges Veto bringt Europa zum Stillstand.

  • Viktor Orbán nutzt die Regeln der EU – und spielt damit auch Putin in die Karten.

  • Obwohl der ungarische Regierungschef in der EU als isoliert gilt, hat er außerhalb der EU wichtige Verbündete.

Ein einziger Regierungschef, 26 Gegenstimmen – und trotzdem Stillstand. Beim EU-Gipfel am 18. und 19. März sind milliardenschwere Hilfen für die Ukraine am Widerstand Ungarns gescheitert.

Ministerpräsident Viktor Orbán nutzte sein Vetorecht und blockierte zentrale Entscheidungen. Das Beispiel zeigt, wie verletzlich die Europäische Union bei Fragen ist, die Einstimmigkeit erfordern. Wie nutzt Orbán aber das System aus – und wer unterstützt ihn dabei?

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Orbán alleine gegen die EU

Orbán inszeniert sich seit Jahren als Einzelkämpfer gegen Brüssel. Der ungarische Regierungschef, seit 2010 ununterbrochen im Amt, positioniert sich offen gegen weitere Ukraine-Hilfen und begründet das unter anderem mit nationalen Interessen in der Energiepolitik.

Kritiker:innen werfen ihm vor, Europa bewusst auszubremsen, während er zugleich Nähe zu Russland sucht. Seine Beziehungen zu Kremlchef Wladimir Putin gelten als ungewöhnlich eng – besonders im Kontext des Ukraine-Kriegs.

Veto ohne Konsequenzen

Auch politisch steht Orbán nicht isoliert da. International pflegt er Kontakte zu rechten und populistischen Kräften, darunter Ex-US-Präsident Donald Trump. In Deutschland finde seine Linie vor allem bei der AfD Anklang.

Politikwissenschaftler:innen warnen, Orbán nutze das EU-System strategisch: Er müsse Europa nicht dominieren, sondern lediglich aufhalten. Konsequenzen drohten ihm kaum, da das Veto formal legitim sei.

Wie Orbán Europas Schwächen gezielt nutzt, welche Rolle Russland und die USA spielen – und warum die nächste Wahl in Ungarn entscheidend sein könnte, erfährst du im neuen :DECODED-Video oben!

Dieser Beitrag wurde mit Unterstützung von Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und vor der Veröffentlichung von der Redaktion sorgfältig geprüft.

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