Omas gegen rechts: Hunderte demonstrieren in Berlin

Die Polizei äußerte sich zur Zahl der Demonstrationsteilnehmer:innen nicht. Zu der Demonstration aufgefordert hatte die Initiative Omas gegen rechts Berlin-Brandenburg.

Einige der Teilnehmer postierten sich direkt neben dem leeren Flaggenmast vor dem Gebäude. Viele hatten Fahnen und auch Regenschirme in Regenbogenfarben mitgebracht oder bunte Kleidungsstücke angezogen.

"Die Regenbogenflagge steht für die Grundrechte aller Menschen! Wie der Bundestag! Hissen wir sie!", erklärten die Omas gegen rechts ihr Anliegen. "Unter der Regenbogenflagge versammeln sich Menschen, die die Demokratie und die mühsam erkämpften Rechte verteidigen. Wir sind weder Clowns noch Zirkustiere!"

Kritik an Merz und Klöckner

Der Berliner Polizei zufolge kam es bis zum frühen Nachmittag zu keinen Zwischenfällen. Die Veranstaltung hatte den Titel "Bun(T)estag für alle. Kundgebung unter dem Regenbogen für das Grundgesetz". Angemeldet dazu waren der Polizei zufolge 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Hintergrund sind die Diskussionen um das Hissen der Regenbogenfahne am Bundestag beim Christopher Street Day (CSD) in Berlin. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hatte angeordnet, die Fahne aus Neutralitätsgründen nur noch zum Internationalen Tag gegen Homophobie (17. Mai) auf dem Reichstagsgebäude hissen zu lassen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte in der ARD dazu gesagt: "Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt", auf dem man beliebig Fahnen hisse.

Anders als in vergangenen Jahren wird auch das queere Regenbogennetzwerk der Bundestagsverwaltung nicht an der Parade am 26. Juli vertreten sein. Die Verwaltungsspitze untersagte der Gruppe eine Teilnahme. Auch daran gab es Kritik von den Demonstrationsteilnehmerinnen und -teilnehmern.