Kurz vor Bündnisgipfel

NATO: Rutte meldet Vollzug bei Zwei-Prozent-Ziel

Veröffentlicht:

von Rebecca Rudolph

NATO-Chef Rutte.

Bild: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa

Kurz vor dem NATO-Gipfel meldet Generalsekretär Rutte einen historischen Erfolg - doch unter Trumps Druck droht bereits die nächste große Ausgabenwelle.

Das Wichtigste in Kürze

  • Alle NATO-Staaten erfüllen laut Mark Rutte erstmals das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben.

  • Beim anstehenden Gipfel soll unter US-Druck eine neue Zielmarke von fünf Prozent Verteidigungsausgaben beschlossen werden.

  • Island bleibt als einziges NATO-Mitglied von den Ausgabenzielen ausgenommen, da es keine eigenen Streitkräfte besitzt.

Wenige Tage vor dem NATO-Gipfel in Den Haag hat Generalsekretär Mark Rutte Vollzug bei einem zentralen Ziel gemeldet: Alle NATO-Staaten erfüllen nun das 2014 vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben.

Nachdem auch Portugal und Kanada angekündigt hätten, in diesem Jahr zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aufzuwenden, "erfülle nun die gesamte NATO das Zwei-Prozent-Ziel", sagte Rutte am Rande des G7-Gipfels in Kanada. Dies seien "wirklich großartige Neuigkeiten".

Doch ein Durchatmen wird es für die Mitgliedstaaten kaum geben. Unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump soll beim bevorstehenden Gipfeltreffen beschlossen werden, künftig mindestens 3,5 Prozent des nationalen BIP in Verteidigung zu investieren.

Zusätzlich sollen weitere 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben wie etwa Infrastruktur bereitgestellt werden. Zusammengenommen ergäbe sich daraus eine Verteidigungsquote von fünf Prozent - eine Forderung, die Trump bereits seit einiger Zeit erhebt.

Nur ein Land zählt nicht mit

Ein Land bleibt dabei außen vor: Island. Als einziges NATO-Mitglied verfügt der Inselstaat über keine eigenen Streitkräfte und wird daher in den Statistiken zu Verteidigungsausgaben nicht berücksichtigt. Deutschland erreichte das Zwei-Prozent-Ziel erstmals im vergangenen Jahr. Einzig Polen überschritt 2023 bereits die Marke von 3,5 Prozent.

Verwendete Quelle:

Nachrichtenagentur dpa

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