Auftritt vor Jungen Union
"Herabsetzung akzeptieren wir nicht": Merz attackiert Schwesig
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von Michael Reimers:newstime
Schwesig nennt Angriffe der Union auf Bas "unmenschlich"
Videoclip • 01:12 Min • Ab 12
Manuela Schwesig hat der Union "unmenschliches" Verhalten gegenüber der zurückgetretenen Arbeitsministerin Bärbel Bas vorgeworfen. Jetzt reagiert der Kanzler darauf.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die SPD-Politikerin Manuela Schwesig beim Deutschlandtag der Jungen Union scharf kritisiert. Die SPD-Politikerin hatte der Union "unmenschliches" Verhalten gegenüber der zurückgetretenen Arbeitsministerin Bärbel Bas vorgeworfen.
"Meinungsverschiedenheiten in der Sache, ja. Diskussionen, ja, wenn es unbedingt sein muss. Aber diese Herabsetzung akzeptieren wir nicht" sagte Merz jetzt und betonte, dass man sich nicht alles vom Koalitionspartner gefallen lasse. "Ich werde alles tun, um das Land um Erfolg zu führen. Alles tun heißt aber nicht, alles zu akzeptieren."
Dazu gehöre auch, dem Koalitionspartner entgegenzutreten, "wenn er ohne jeden erkennbaren Grund unsere Politik und unser Miteinander als unmenschlich bezeichnet".
Koalition nicht um jeden Preis
Merz machte deutlich, dass er die Koalition mit der SPD nicht um jeden Preis fortführen will. "Ich möchte, dass diese Koalition erfolgreich ist", so der Kanzler. "Aber ich stelle den Erfolg der Koalition, oder anders ausgedrückt, den Fortbestand der Koalition nicht über jede denkbare politische Leistung, die wir zusammen erbringen müssen."
Als Bas am Montag (12. Oktober) zurückgetreten war, nannte sie neben dem Tod ihrer Stieftochter auch Angriffe "aus den Reihen des Koalitionspartners" als Grund.
Neben Schwesig hatte sich auch SPD-Chef Lars Klingbeil zu den Vorwürfen von Bas geäußert. Er bezeichnete das Verhalten der Union als "unanständig".
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Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa
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