Klare Worte

Medwedew nach Duma-Wahlsieg: Ohne Großmacht-Status stirbt Russland

Veröffentlicht: Vor 27 Minuten

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Vom Waffenhändler zum Duma-Abgeordneten (18. September)

Videoclip • 11:18 Min • Ab 12

Frisch nach dem Triumph seiner Partei greift Putins Gefolgsmann Medwedew zu drastischen Worten über Russlands Schicksal. Die EU antwortet knallhart – mit neuen Sanktionsdrohungen.

Kaum ist der Sieg der Partei Wladimir Putins bei der Duma-Wahl besiegelt, wird Dmitri Medwedew grundsätzlich: Russland könne gar nicht existieren, wenn es keine Großmacht sei. Wie die ukrainische Agentur UNN unter Berufung auf die "Moscow Times" berichtet, sagte der stellvertretende Sicherheitsratschef vor Funktionären der Kremlpartei wörtlich: "Unser Land kann entweder eine Großmacht sein, oder es wird überhaupt nicht existieren. Das sind die Gesetze der Geschichte."

Medwedew sorgt immer wieder mit scharfen Provokationen für Schlagzeilen. Auch Deutschland greift er oft verbal an. Zuletzt hatte er vor wenigen Wochen eine Drohung in Richtung Berlin ausgesprochen.

Der Ausgang der dreitägigen Duma-Wahl in Russland dürfte Medwedew den Rücken weiter gestärkt haben. Die Kremlpartei "Geeintes Russland" fuhr laut Wahlkommission mit 355 von 450 Sitzen ihr bestes Ergebnis überhaupt ein. Zugelassen waren nur linientreue, kriegstreue Parteien.

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EU-Sanktionen nach Duma-Wahl

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte indes im Namen aller 27 Mitgliedstaaten, in Russland sei von Demokratie "nur noch der äußere Anschein" übrig. Die Führung habe die Repression weiter verschärft, kritische Stimmen wie die Partei Jabloko seien von der Wahl ausgeschlossen worden.

Als Reaktion kündigte Brüssel neue Sanktionen an – gerichtet gegen Verantwortliche der Abstimmungen in den besetzten ukrainischen Gebieten. Weder jene Wahlen noch ihre Ergebnisse würden je anerkannt, so Kallas. Betroffen seien Kandidaten, Organisatoren der "Scheinwahlen" sowie alle, die faire Wahlen in Russland selbst verhindert hätten.