Lob im US-Kongress: Deutschland gilt den Vereinigten Staaten als Aufrüstungs-Musterbeispiel

Von Seiten des US-Verteidigungsministeriums werden die Bemühungen Deutschlands, die eigenen Verteidigungsausgaben zu erhöhen, explizit gelobt. Vor dem US-Kongress erklärte Elbridge Colby, Unterstaatssekretär im Pentagon: NATO-Verbündete wie Deutschland hätten glaubwürdige Schritte unternommen, um ihre Zusagen vom Gipfel des Verteidigungsbündnisses in Den Haag zu erfüllen – weit vor der Frist im Jahr 2035. Colby richtete seine Worte an den Streitkräfteausschuss des US-Senats.

Beim NATO-Gipfel in Den Haag vereinbarten die Mitgliedsländer des Verteidigungsbündnisses, dass in Zukunft mindestens ein Betrag in Höhe von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigungsausgaben fließen soll. Für sogenannte verteidigungsrelevante Ausgaben wie beispielsweise Infrastruktur werden zusätzlich 1,5 Prozent fällig.

Bis spätestens 2035 sollen die Verteidigungs- und Sicherheitsinvestitionen auf fünf Prozent des BIP steigen. Seit dem Kalten Krieg wurde nicht mehr so viel investiert. Damit reagierte die NATO zum einen auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, zum anderen jedoch auch auf die vehementen Forderungen des US-Präsidenten Donald Trump.

Berlin hat sich vorgenommen, bis 2029 das Fünf-Prozent-Ziel zu erreichen.

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Colby lobt engere Zusammenarbeit in Rüstungsproduktion

Als Musterbeispiel gilt Deutschland Colby zudem hinsichtlich einer engeren Kooperation in der Rüstungsproduktion. Erst Mitte September hatten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und US-Verteidigungsminister Pete Hegseth eine Absichtserklärung über eine verstärkte Kooperation unterzeichnet.

Bereits im August erwähnte Colby die Bundesrepublik im NATO-Hauptquartier bezüglich Aufrüstung im positiven Kontext. Deutschland sei demnach eine Art Modell für andere Verbündete und ein "historischer Wandel" habe im Land stattgefunden. Was die Bundesrepublik in den vergangenen 18 Monaten angestoßen habe, sei "eine außergewöhnliche tektonische Verschiebung". Von einer Demilitarisierung habe ein Übergang Deutschlands zu einer "schnellen Wiederbewaffnung" stattgefunden.