Koalition im Umfragetief: Merz vergleicht sich mit Kohl und Schröder

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) steht nach weniger als einem Jahr im Amt vor einer Bewährungsprobe: Die Unzufriedenheit mit seiner schwarz-roten Koalition erreicht dramatische Ausmaße. Laut einer aktuellen Erhebung für die "Bild am Sonntag" zeigen sich 76 Prozent der Befragten enttäuscht von der Regierungsarbeit.

Doch der CDU-Vorsitzende gibt sich in der ARD-Sendung "Caren Miosga" gelassen. Die massiven Kritikwerte seien kein außergewöhnliches Phänomen, betont Merz. Er verweist auf historische Parallelen: "Schauen Sie auf das erste Jahr von Helmut Kohl, schauen Sie auf das erste Jahr von Gerhard Schröder". Nach einer gewissen Regierungszeit kämen unweigerlich Enttäuschung und Unwuchten in jeder Koalition.

Seine Strategie: Handlungsfähigkeit demonstrieren. "Die beste Schlussfolgerung wäre nachzuweisen, dass wir in dieser Koalition handlungsfähig, arbeitsfähig sind und auf der Höhe der Zeit entscheiden können", erklärt der Kanzler.

Zwischen Vertrauensfrage und Kommunikationsrisiko

Auf die Frage nach einer möglichen Vertrauensfrage im Bundestag reagiert Merz ausweichend: "Das ist eine Frage, mit der ich mich heute nicht beschäftigen muss". Die Option bestehe zwar grundsätzlich für jeden Bundeskanzler, doch aktuell sehe er keine Veranlassung dafür.

Seine oft polarisierende Kommunikation verteidigt Merz offensiv. Er wolle nicht "rund wie ein Kieselstein" werden. Zwar gehe er damit gelegentlich ein Risiko ein, doch viele Menschen wollten wissen, was ihre Politiker:innen wirklich denken.

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Harte Sparmaßnahmen und umstrittene Steuerpläne

Inhaltlich verteidigt der Kanzler kontroverse Entscheidungen: Die Kürzung des Bundeszuschusses für gesetzliche Krankenkassen rechtfertigt er mit der Notwendigkeit, den stark wachsenden Sozialetat zu begrenzen. Auch Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung müssten zur Haushaltskonsolidierung beitragen, so die Vereinbarung mit Finanzminister Lars Klingbeil.

Bei der geplanten Einkommensteuerreform zeigt sich Merz kompromisslos: Mehrbelastungen für höhere Einkommen lehnt er kategorisch ab. "Da rede ich mit der SPD nicht über eine weitere Verschärfung", stellt er klar. Stattdessen müsse über Subventionsabbau gesprochen werden.

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