Inhaltlich zu weit voneinander entfernt

BSW-Co-Chefin Mohamed Ali: "Keine Zusammenarbeit mit der AfD"

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von Rebecca Rudolph

Amira Mohamed Ali, Covorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

Bild: Focke Strangmann/dpa

Nach dem Treffen von BSW- und AfD-Politikern in Thüringen betont BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali: Eine Annäherung an die AfD auf Bundesebene sei ausgeschlossen - trotz offener Worte von Sahra Wagenknecht und AfD-Chef Chrupalla.

Das Wichtigste in Kürze

  • BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali bekräftigt, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD gebe und inhaltlich zu große Differenzen bestünden.

  • Sahra Wagenknecht zeigt sich zwar offen für Gespräche bei konkretem Anlass, betont aber, aktuell sei die Debatte darüber eine "Phantomdiskussion".

  • In Thüringen kam es dennoch zu einem Treffen zwischen BSW und AfD, bei dem es um die Blockade bei Richterwahlen ging – ein Schritt, den Mohamed Ali ausdrücklich verteidigte.

Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali hat für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine Annäherung an die AfD bestritten. "Unsere Haltung zur AfD hat sich nicht geändert. Es gibt keine Zusammenarbeit, weil wir inhaltlich viel zu weit voneinander entfernt sind", sagte sie der "Rheinischen Post". Zudem gebe es für Gespräche auf Bundesebene "gar keinen Anlass".

BSW-Chefin und Namensgeberin Sahra Wagenknecht hatte sich kürzlich grundsätzlich gesprächsbereit gegenüber der AfD gezeigt - ein Schritt, der parteiübergreifend auf Kritik stieß. Derzeit fänden jedoch keine Gespräche statt, betonte sie gegenüber der Deutschen Presse-Agentur und sprach von einer "Phantomdiskussion".

"Aber wenn Sie mich fragen, ob ich auch mit Herrn Chrupalla reden würde, wenn es einen konkreten Anlass dafür gäbe, wie es in Thüringen bei dem Gespräch der Fraktionsvorsitzenden der Fall war: ja, selbstverständlich."

AfD-Chef Tino Chrupalla hatte zuvor Kontakte zum BSW auf Bundesebene befürwortet. Dem Sender Welt-TV sagte er, es gebe sogar schon solche Gespräche: "Über das, was Deutschland bewegt, und wie man Mehrheiten verändern kann."

BSW spricht mit der AfD in Thüringen

In Thüringen hatte der Vorsitzende der BSW-Landtagsfraktion, Frank Augsten, am Mittwoch ein zweistündiges Gespräch mit dem AfD-Fraktionschef Björn Höcke geführt. Hintergrund war eine Blockade bei der Besetzung zentraler Justizgremien im Bundesland. Nach Angaben beider Seiten wurde dabei auch über die allgemeine Landespolitik gesprochen. Auch Amira Mohamed Ali unterstützte den Austausch: Es sei "zwingend notwendig" gewesen, die Besetzung von Richterstellen zu klären, sagte sie der Zeitung.

Der AfD-Landesverband wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Höcke gilt innerhalb der AfD als führender Vertreter des äußersten rechten Flügels. Das BSW bildet in Thüringen eine Koalition mit CDU und SPD.

Im Bundestag ist die Partei seit der Wahl im Februar nicht mehr vertreten – zuvor hatte sie Mandate übernommen, nachdem Abgeordnete von der Linken zum neu gegründeten BSW gewechselt waren.

Verwendete Quelle:

Nachrichtenagentur dpa

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