Böhmermann-Streit: Haftbefehl gegen AfD-Mann Krah erlassen

Im Rechtsstreit mit Jan Böhmermann hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah weiteren Ärger mit der Justiz. Nach Informationen des "Spiegel" hat das Amtsgericht Chemnitz einen Haftbefehl gegen den Politiker erlassen. Hintergrund sind noch offene Kosten aus einem verlorenen Gerichtsverfahren.

Krah war juristisch gegen Böhmermann vorgegangen, nachdem dieser in seinem Podcast "Fest & Flauschig" die Zuschrift eines Hörers vorgelesen hatte. Darin wurde behauptet, Krah habe auf dem Oktoberfest im Käfer-Zelt 200 Flaschen Champagner bestellt. Krah sah dadurch sein Persönlichkeitsrecht verletzt. Das Gericht folgte dieser Argumentation jedoch nicht. Böhmermann habe ausreichend deutlich gemacht, dass er lediglich eine Hörerzuschrift wiedergebe. Zudem ergänzte der Satiriker kurz nach Veröffentlichung des Podcasts, Recherchen zufolge habe es sich nicht um 200, sondern um "rund 50" Flaschen gehandelt.

Auch in den News:

• Wetter bleibt schweißtreibend: Am Freitag erreicht die Hitzewelle in Deutschland ihren Höhepunkt

• Frisch verheiratet: Cristiano Ronaldo und Georgina Rodríguez sind offiziell Mann und Frau

• Kampf um die Sommerferien: Länder streiten über gerechte Verteilung und mögliche neue Reform

Streit um offene Prozesskosten

Nach der Niederlage musste Krah die Kosten des Verfahrens tragen. Wie der "Spiegel" berichtet, musste Böhmermann zunächst rund 5.000 Euro über ein Vollstreckungsverfahren einfordern. Krah überwies den Betrag schließlich Anfang des Jahres über das Konto seines Sohnes. Gegenüber "T-Online" erklärte er damals: "Ich habe gezockt". Er habe möglichst spät zahlen wollen.

Nun geht es laut "Spiegel" noch um einen vergleichsweise kleinen Betrag: 296,26 Euro sollen weiterhin offen sein. Böhmermanns Anwalt Sebastian Gorski kritisiert Krahs Vorgehen scharf. "Deutschland ist ein Rechtsstaat, und es kann nicht sein, dass sich ein Bundestagsabgeordneter und Volljurist seinen gesetzlichen Verpflichtungen entzieht", sagte er dem "Spiegel".

Krah erscheint nicht bei Gerichtsvollzieherin

Mitte Juli setzte eine Gerichtsvollzieherin dem Bericht zufolge einen Termin zur Vermögensauskunft an. Krah erschien jedoch nicht. Daraufhin beantragte sie beim zuständigen Gericht den Erlass eines Haftbefehls.

Krah selbst zeigte sich gegenüber dem "Spiegel" überrascht darüber, dass "ständig Forderungen nachgeschoben" würden. Sein Anwalt werde die Angelegenheit prüfen. Im Zweifel werde er zahlen. Böhmermann bezeichnete der AfD-Politiker zugleich als "einen Widerling".

Inzwischen hat das Amtsgericht Chemnitz den Erlass des Haftbefehls auch gegenüber dem Deutschlandfunk bestätigt. Demnach wird derzeit außerdem geprüft, ob die Aufhebung von Krahs Immunität als Bundestagsabgeordneter beantragt werden soll. Diese wäre für eine Vollstreckung des Haftbefehls erforderlich.