AfD zieht mit Höcke durch Fürstenwalde – begleitet von Protesten

Deutschlandfahnen, Trommeln und Rufe gegen Bundeskanzler Friedrich Merz: Am Tag der Deutschen Einheit hat die AfD in Fürstenwalde gegen die Politik der Bundesregierung demonstriert. An der Spitze des Aufzugs durch die ostbrandenburgische Stadt lief Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich rund 1.500 Menschen an der AfD-Veranstaltung. Die Landespartei sprach dagegen von 3.500 Teilnehmer:innen.

Begleitet wurde die Demonstration von Gegenprotest. An Straßenrändern waren vereinzelt Buhrufe und Pfiffe zu hören. Zudem fand in einiger Entfernung eine Gegenveranstaltung gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt statt. Dort kamen nach einer ersten Schätzung der Polizei am Nachmittag rund 500 Menschen zusammen. Die Polizei war mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort und hielt die Gruppen voneinander getrennt.

Höcke spricht von "Wendestimmung"

Vor dem Aufzug trat Höcke bei einer Kundgebung vor seinen Anhänger:innen auf. Mit Blick auf die jüngsten Landtagswahlen in Ostdeutschland sprach er von einer "Wendestimmung".

"Wir wollen endlich wieder ein normales Volk sein", sagte Höcke. Die Politik von Bundeskanzler Friedrich Merz kritisierte er als "verrückte Politik". Auch zu der Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren äußerte er sich: "Das, was im Augenblick gegen die AfD aufgefahren wird, ist durchaus in die Kategorie Psychoterror einzuordnen."

Die AfD-Landesverbände in Thüringen und Brandenburg werden von den jeweiligen Landesämtern für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Höcke wurde zudem zweimal vom Landgericht Halle wegen des Verwendens einer verbotenen SA-Parole verurteilt.

Bei der Veranstaltung waren auch T-Shirts mit Höckes Konterfei und der Aufschrift "Remigration" zu sehen. Zudem nahm die rechtsextremistische Gruppierung "Deutsche Patrioten voran" teil.

Brandenburgs AfD-Chef nennt Wahlziel

Neben Höcke beteiligte sich auch Brandenburgs AfD-Landesvorsitzender René Springer an dem Aufzug. Bei seiner Rede formulierte er ein konkretes Ziel für die nächste Landtagswahl in Brandenburg im Jahr 2029. "44 Prozent reicht eben nicht. Lasst uns 2029 50 holen", sagte Springer. Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September hatte die AfD 43,8 Prozent der Stimmen erreicht und war stärkste Kraft geworden. Für eine absolute Mehrheit reichte das Ergebnis nicht.

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Plakat gegen Höcke sorgte zuvor für Streit

Schon vor der Kundgebung hatte ein Plakat der Linken in Fürstenwalde für eine Auseinandersetzung gesorgt. Darauf steht "Björn Höcke ist ein Nazi". Die Polizei hatte das Plakat im September zunächst sichergestellt. Der Auftritt Höckes am Tag der Deutschen Einheit war bereits im Vorfeld von Protest und einem größeren Polizeieinsatz begleitet worden.