Ab 14 Uhr
AfD-Filz? Bundestag-Showdown über Vetternwirtschaft – hier live ansehen
Veröffentlicht:
von Emre Bölükbasi:newstime
Vorwürfe belasten die AfD (24. Februar)
Videoclip • 02:01 Min • Ab 12
Familienangehörige auf der Staatsliste: Der Bundestag greift die umstrittenen Verwandten-Beschäftigungen bei der AfD auf. Die Debatte kannst du hier verfolgen!
Das Wichtigste in Kürze
Die AfD steht bundesweit unter Druck wegen Vorwürfen der Vetternwirtschaft.
Immer mehr Fälle zeigen, dass Abgeordnete Angehörige anderer Politiker:innen beschäftigten.
Nun steht das Thema auf der Agenda des Bundestags.
Die Vorwürfe um systematische Vetternwirtschaft bei der AfD erreichen den Bundestag: Am Donnerstag (26. Februar) stellen sich die Rechtspopulist:innen einer Generalabrechnung.
Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat eine Aktuelle Stunde angesetzt. Das Thema "Verwandtenbeschäftigung bei AfD-Abgeordneten – Bereicherung auf Staatskosten vermeiden, rechtliche Konsequenzen ziehen".
Vorwürfe setzen AfD unter Druck
Die Vorwürfe wiegen schwer: Bundesweit wurden immer mehr Fälle bekannt, in denen AfD-Politiker:innen Familienangehörige anderer Abgeordneter beschäftigen sollen. Diese sogenannten Überkreuz-Beschäftigungen sind bislang legal, gelten aber als moralisch fragwürdig.
Die Zahlen sprechen Bände: In Sachsen-Anhalt beschäftigen 23 AfD-Abgeordnete satte 162 Mitarbeiter:innen – durchschnittlich sieben pro Politiker:in. Zum Vergleich: Die 40 CDU-Abgeordneten kommen auf nur 125 Mitarbeiter:innen, rund drei pro Person.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) findet deutliche Worte und wirft der AfD "Filz- und Vetternwirtschaft" vor. Mehrere Bundesländer, darunter Sachsen-Anhalt, wollen nun das Abgeordnetengesetz verschärfen und Überkreuz-Beschäftigungen verbieten.
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Dieser Beitrag wurde mit Unterstützung von Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und vor der Veröffentlichung von der Redaktion sorgfältig geprüft.
Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa
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