Bei Lanz: Aussage von SPD-Politiker Olaf Lies lässt Startup-Investor staunen

Der deutsche Automobilkonzern Volkswagen kündigte im Sparkurs einen Großteil seiner Tarifverträge und lieferte Markus Lanz damit den Einstieg in eine Grundsatzdebatte über Deutschlands Industrie-Zukunft. Am Donnerstagabend (22. Oktober) ging es im ZDF nicht nur um VW und den Kostendruck, sondern auch um die Frage, wie der Standort im globalen Wettbewerb bestehen soll - vor allem gegenüber China. Auf die Nachfrage "Wie dramatisch ist die Lage wirklich?", kam von SPD-Politiker Olaf Lies zunächst ein klares: "Die ist dramatisch." Doch bei der Bestandsaufnahme sollte es nicht bleiben. China-Expertin Doris Fischer drängte auf den Blick nach vorn. Sie sagte: "Was ist eigentlich die Vision?"

Unternehmer Christian Miele ging in die gleiche Richtung und machte Druck beim Thema Innovation: "Europa - Deutschland insbesondere - muss ja ein Powerhouse für Innovationen werden. Wir müssen ja irgendwie wieder dahinkommen, dass wir Technologien und Firmen hier am Standort in Deutschland entwickeln, die wettbewerbsfähig sind." Entscheidend seien aus seiner Sicht die Bedingungen vor Ort: "Wir müssen an der Wurzel schauen, wie können wir eigentlich an einem Standort wie Deutschland Innovationen fördern? (...) Da kann gute Industriepolitik Impulse setzen und stimulieren." Genau an diesem Punkt grätschte Journalist Sebastian Matthes rein.

Olaf Lies: "Ich kritisiere ungern die Bundesregierung, weil wir politisch natürlich Teil davon sind"

Der Begriff "Industriepolitik" sei hierzulande belastet: "Ich habe das Gefühl, dass dieser Begriff in Deutschland kontaminiert ist." Er plädierte stattdessen für "eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik" und stellte klar: "Wir müssen keine Unternehmen bauen. Das macht die Wirtschaft schon selbst." Aufgabe der Politik sei eher das Fundament: "Wobei die Politik helfen kann, ist, eine Infrastruktur zu bauen, auf der diese Zukunftsindustrie entsteht." Miele blickte derweil auf den langen Atem, den Europa brauche: "Ich glaube, dass der Erfolg unserer Bundesrepublik und auch der Erfolg Europas in der Welt stark davon abhängen wird, was wir jetzt in den nächsten 15 Jahren in den relevanten Feldern reißen."

Lanz nutzte das für die Schlüsselfrage: "Haben wir noch die Kraft, diese Reformen, so wie diese Bundesregierung jetzt gerade aufgestellt ist, noch umzusetzen?" Matthes zeigte sich wenig optimistisch und sagte ehrlich: "Ich glaube, dass Friedrich Merz gerade eine historische Chance vergibt. Wenn er über Zukunft spricht, dann klingt das immer wie ein Verlustprojekt." So entstehe "eine riesige Leerstelle".

Gleichzeitig erinnerte der Journalist an das, was Deutschland eigentlich ausmache: "Über Jahre hat die deutsche Wirtschaft die Welt mit Hightech-Gütern versorgt. Sie hat der Welt gezeigt, wie man eine innovative Industrie aufbaut. (...) Das steckt also in der DNA und da wieder hinzukommen, das wäre aus meiner Sicht das zentrale Ziel." Lies äußerte sich derweil zurückhaltend: "Ich kritisiere ungern die Bundesregierung, weil wir politisch natürlich Teil davon sind." Er räumte jedoch ein: "Was wir nicht mehr haben, ist so eine Wachstumsorientierung."

Markus Lanz hakt nach: "Wie wollen wir da wettbewerbsfähig werden?"

Der härteste Schlagabtausch folgte beim Thema Batteriezellen. Miele fragte skeptisch: "Wie können wir das denn hier am Standort Deutschland wettbewerbsfähig produzieren?" Lies verwies zunächst auf die Lage in China und gab zu: "Gegen subventionierte Kosten in China kommen wir nicht (...) an." Trotzdem müsse Deutschland "in der Lage sein, etwas dagegenzusetzen - nämlich ein eigenes Produkt. Weil sonst machen wir uns ja total abhängig". Lanz hakte skeptisch nach: "Aber was soll dieses Produkt kosten? (...) Wie wollen wir da wettbewerbsfähig werden?" Der SPD-Mann behauptete daraufhin: "Die Zelle, die wir in Salzgitter bauen oder die Zelle, die wir sozusagen importieren, die ist auf einem nahezu ähnlichen Preisniveau." Miele staunte: "Wie geht das denn?!"

Als Miele in dem Zusammenhang die "Lohnkosten einer Arbeitsstunde in Deutschland und einer Arbeitsstunde in China" verglich, platzte Lies der Kragen: "Jetzt mal ehrlich! Was ist das für ein Vergleich?" Er wetterte weiter: "Ich habe ja ganz andere Kostenstrukturen in China! Ich kann das doch nicht vergleichen!" Lanz hielt jedoch dagegen: "Ist ja Wurst, ob man es vergleichen kann. Aber genau mit denen stehen Sie doch im Wettbewerb!"

Lies präzisierte daraufhin: "Ich vergleiche die Zelle, die ich hier in ein Auto baue und in Deutschland produziere mit der Zelle, die ich kaufe und hier in ein Auto baue. Das ist ein Unterschied." Matthes warnte trotzdem, China sei nicht nur günstiger, sondern auch besser: "Sie bauen auch Autos, die einfach besser sind. Die technologisch auf einem anderen Stand sind." Lanz widersprach: "Das würde ich nicht sagen! Aber den Preis, den kaufe ich."

Auch in den News:

• "Top Gun"-Star Tom Skerritt ist tot

• Warum sich Rückrufe von E-Autos häufen

• Mutmaßlicher Russland-Spion in Deutschland gefasst