Kommentar
Frostig bis zum Polarkreis: Die Kanzlerkrise verfolgt Merz bis nach Finnland
Veröffentlicht:
von Barbara Scherle:newstime
Kanzler Merz kämpft um sein Amt
Videoclip • 01:24 Min • Ab 12
Während Bundeskanzler Friedrich Merz zum EU-Arktis-Gipfel nach Finnland reist, holt ihn die Debatte über seine politische Zukunft selbst am Polarkreis ein. Ein Kommentar von Barbara Scherle, Chefin vom Dienst im :newstime-Hauptstadtstudio in Berlin.
Die Reise war lang geplant und wirkt dennoch fast wie eine Flucht: Der Bundeskanzler fliegt zum EU- Arktis-Gipfel bis kurz unterhalb des Polarkreises nach Rovaniemi, der Hauptstadt von Lappland in Nordfinnland. Die Stadt ist vor allem bekannt als Heimat des Weihnachtsmannes und für ihre Nordlichter. Ein Ort, geeignet für polare Poesie, doch die ist hier nicht zu finden.
Und selbst der strahlende Sonnenschein kann die frostige Stimmung in der Heimat nicht überstrahlen. Das laute Geraune über einen Kanzlertausch macht die Runde. Einen möglichen Bruch mit der SPD weist das Kanzleramt sehr entschieden zurück und dennoch: Die Debatte um seine politische Zukunft begleitet ihn, auch in den hohen Norden, über 2.000 Kilometer entfernt.
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Nach 16 Monaten Kanzlerschaft wirkt Friedrich Merz angeschlagen. Es geht um die Frage: Hat Merz in den nächsten Wochen die Kraft und vor allem, findet er die Autorität in der eigenen Partei, um die Reihen wieder zu schließen und für Ruhe und Stabilität zu sorgen?
Das sei sein Wunsch, sagt sein Regierungssprecher Kornelius. Doch Stabilität in komplexen, instabilen Zeiten ist fast schon ein Wunsch für den Weihnachtsmann und bis dahin ist es noch eine lange Zeit.
Am Sonntag (20. September) stehen zwei wichtige Wahlen an, in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern. Fährt die CDU auch hier wieder ein desaströses Ergebnis ein, dann könnte die Debatte um den Kanzler noch lauter und noch gefährlicher werden.
Die Regierung möchte jetzt Tempo machen bei den Reformen und spürbare Veränderungen herbeiführen, doch das Kernmerkmal unserer Demokratie ist nicht Geschwindigkeit, sondern das Ringen um Kompromisse – und das braucht eben Zeit.
Inwieweit der Kanzler diese Zeit bekommt, hängt nicht allein an ihm, sondern an seiner Partei, die womöglich die Unruhe und Unzufriedenheit nicht länger erträgt und geneigt sein könnte, ein Wagnis einzugehen: die Erzählung zu riskieren, die AfD hätte einen Bundeskanzler mit erfolgreichen Wahlkämpfen zu Fall gebracht.
Eine gute Lösung scheint also nicht in Sicht, denn selbst mit einer neuen Person an der Spitze der Regierung werden viele Probleme auch den nächsten Kanzler verfolgen – und das mindestens bis an den Polarkreis.
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