Regierung
Kanzler Merz äußert sich nach CDU-Krisenklausur und Rücktritt von Bärbel Bas
Aktualisiert:
von Deborah Ferreira Rebel:newstime
SPD-Chefin Bärbel Bas tritt zurück
Videoclip • 52 Sek • Ab 12
Im Anschluss an die Beratungen der CDU-Führungsgremien will Friedrich Merz eine Pressekonferenz geben. Sein Statement folgt unmittelbar auf die Bekanntgabe des Rücktritts von Bärbel Bas als SPD-Chefin und Ministerin.
Jetzt äußert sich der Kanzler zu Unions-Krise und Bas-Rücktritt: Für Montagnachmittag (12. Oktober) um 13:30 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Friedrich Merz (CDU) nach den Beratungen der CDU-Führungsgremien geplant.
Sie findet im Kontext der aktuellen CDU-Führungsklausur statt. Die Partei sucht dort nach Wegen aus einer ihrer schwersten Krisen. Einberufen worden war die Klausur, nachdem die CDU zuletzt drei Landtagswahlen deutlich verloren hatte. Außerdem liegt sie in aktuellen Umfragen unter 20 Prozent.
Auch der Rücktritt von Bärbel Bas (SPD) könnte in Merz’ Statement Thema sein. Zu den Vorwürfen, die Bas in ihrer Rücktrittserklärung gegen den Koalitionspartner Union erhoben hat, hat sich Merz bislang nicht geäußert. Als Gründe für ihre Entscheidung nannte sie neben dem Tod ihrer Stieftochter auch öffentliche Angriffe auf sie, die "leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners" gekommen seien.
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Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa
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