Nach Wahl

Rot-Grün-Rot: Weg für Sondierungen in Berlin frei

Veröffentlicht: Vor 1 Stunde

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Rot-Grün-Rot macht Weg für Gespräche in Berlin frei

Videoclip • 01:16 Min • Ab 12

Nach der Berlin-Wahl haben sich Linke, Grüne und SPD offenbar auf gemeinsame Regeln zum Umgang mit Antisemitismus verständigt. Damit könnte ein wichtiges Hindernis für Sondierungsgespräche aus dem Weg geräumt sein.

In Berlin könnte die Regierungsbildung nach der Wahl des Abgeordnetenhauses einen wichtigen Schritt vorankommen. Linke, Grüne und SPD haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) aus Parteikreisen auf ein Handlungspaket zum Umgang mit antisemitischen Vorfällen verständigt. Zuvor hatte bereits der "Tagesspiegel" über eine entsprechende Einigung berichtet.

Damit wäre eine zentrale Bedingung für mögliche Sondierungsgespräche erfüllt. Vor allem Grüne und SPD hatten auf verbindliche Vereinbarungen zum Umgang mit Antisemitismus gedrängt. Besonders umstritten war die Frage, wie die Linke mit möglichen antisemitischen Vorfällen in den eigenen Reihen künftig umgehen will und welche Konsequenzen daraus für eine gemeinsame Regierung gezogen werden könnten.

Die Linke, deren Spitzenkandidatin Mitglied einer linksextremen Gruppe war, war bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September mit 25,7 Prozent deutlich stärkste Kraft geworden. Sie strebt deshalb eine rot-grün-rote Koalition mit Grünen und SPD an.

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Mehrere Treffen zwischen Linken, Grünen und SPD

Der Einigung waren bereits mehrere Gespräche vorausgegangen. Die Spitzenpolitiker:innen von Linken, Grünen und SPD trafen sich bislang dreimal zu mehrstündigen Vorgesprächen. Ein weiteres Treffen ist nun geplant. Anschließend soll die Verständigung bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden.

Auslöser für die Forderungen von Grünen und SPD waren unter anderem mehrere Vorfälle und Positionen aus Reihen der Berliner Linken. Für besondere Aufmerksamkeit sorgte die Wahlparty der Neuköllner Linken am 20. September. Dort waren unter anderem ein arabischstämmiges Clan-Oberhaupt sowie ein umstrittener propalästinensischer Aktivist anwesend.

Mit der nun erzielten Verständigung könnte der Weg für die eigentlichen Sondierungsgespräche zwischen den drei Parteien frei sein.

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