Regierungserklärung
Chrupalla wird gegen Merz persönlich – Kanzler kritisiert "Freude an der Zerstörung" der AfD
Aktualisiert:
von Christopher Schmitt:newstime
Merz fordert von Schweitzer Tempo (13. Oktober)
Videoclip • 03:18 Min • Ab 12
Nach Merz' Regierungserklärung ging es hoch her im Bundestag. AfD-Chef Chrupalla warf dem Kanzler vor, Menschen nicht zu mögen – Merz der AfD hingegen eine "Freude an der Zerstörung".
Einmal mehr hat die schwarz-rote Regierung turbulente Tage hinter sich. Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas (SPD) übernimmt Alexander Schweitzer (SPD) das Arbeits- und Sozialministerium. Friedrich Merz (CDU) hat bereits auf die Umsetzung von Reformen gepocht. Es brodelt in der Koalition – und im Anschluss an seine Regierungserklärung bekam Kanzler Merz auch von Seiten des AfD-Chefs Tino Chrupalla sein Fett weg.
Im Bundestag warf er Merz "politisches Versagen" vor. Mit Blick auf Bereiche wie Rente, Pflege oder Gesundheit habe sich nichts getan, so Chrupalla. Nur die Staatsausgaben und die Schuldenberge würden wachsen. Den großen Wurf erwarte eigentlich niemand mehr. "Herr Bundeskanzler, Hand aufs Herz, das wird nichts mehr." Erneut forderte Chrupalla, die militärische Unterstützung für die Ukraine einzustellen. "Sie haben uns in die Position einer Kriegspartei gebracht", warf er Merz vor. Dies könne verheerende Folgen haben.
Zudem gab es einen persönlichen Angriff mit Blick auf die Aussage des Bundeskanzlers am Arbeitgebertag. Merz erklärte mit Blick auf die schlechten Umfragewerte im Zusammenhang mit den angestrebten Reformen: Er habe nicht die Absicht, der Liebling der Nation zu werden, sondern das Land auf Kurs zu bringen. Chrupalla sagte im Bundestag, die heiße übersetzt: "Die Menschen, die mich gewählt haben, sind mir scheißegal. Und Herr Merz, das ist eigentlich Ihr eigentliches Problem, dass Sie Menschen überhaupt nicht mögen."
Auch in den News:
Merz: AfD hat "Freude an der Zersetzung"
Zuvor hatte Friedrich Merz im Bundestag dazu aufgerufen, Extremismus mit "schöpferischen Anstrengungen" zu begegnen. Dabei richtete er auch direkte Worte an die AfD: Der Bundeskanzler kritisierte ihr "höhnisches Gelächter mit der Freude an der Zersetzung und an der Zerstörung".
Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa
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