81 Jahre nach Hiroshima diskutiert Japan über eigene Atomwaffen

Seit 81 Jahren ist eine ehemalige Ausstellungshalle im Herzen der japanischen Stadt Hiroshima das weltweit vielleicht bekannteste Mahnmal für den Frieden. 1915 gebaut von einem tschechischen Architekten, sollte sie der Welt das moderne Gesicht Japans zeigen. Heute ist das Gebäude eine Ruine, vom einstigen Kuppeldach ist nur noch ein Stahlskelett übrig. "Atombombenkuppel" wird das Gebäude heute oft genannt.

Am 6. August 1945, um 8:15 Uhr Ortszeit, explodierte am Himmel über der Halle eine Atombombe, abgeworfen von einem US-amerikanischen Langstreckenbomber, ohne jede Vorwarnung. Bis zu 70.000 Menschen starben unmittelbar nach dem Abwurf, an den Folgen weit mehr als 100.000. Drei Tage später tötete eine zweite Bombe in der Stadt Nagasaki erneut Zehntausende. Wenig später endete der Zweite Weltkrieg auch in Asien.

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"Eine Stadt, bis auf die Grundmauern niedergebrannt"

Zum Gedenktag vor einem Jahr, acht Jahrzehnte nach dem Abwurf auf Hiroshima, schilderte Japans damaliger Premierminister Shigeru Ishiba in eindringlichen Worten das Grauen, das über die Stadt gekommen war: "Eine Stadt, bis auf die Grundmauern niedergebrannt, in Schutt und Asche verwandelt. Unschuldige Menschen, die auf grauenhafte Weise verbrannt sind."

Aus dem Grauen leitete Ishiba eine historische Mission für sein Land ab: "Japan wird die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft anführen, eine Welt ohne Atomwaffen zu verwirklichen", sagte Ishiba, hinter sich die "Atombombenkuppel".

"Dies ist Japans Auftrag als einziges Land, das die Schrecken einer atomaren Zerstörung im Krieg am eigenen Leib erfahren hat." Deshalb werde Japan auch die sogenannten "drei nicht-nuklearen Prinzipien" aufrechterhalten, erklärte Ishiba: Atomwaffen weder herzustellen noch zu besitzen noch einzuführen. 1971 hatte das japanische Parlament die Prinzipien verabschiedet.

Ishiba ist heute nicht mehr im Amt, wenige Wochen nach seiner Hiroshima-Rede wurde Sanae Takaichi zur ersten Frau an der Spitze von Japans Regierung gewählt. Takaichi gilt als rechte Hardlinerin, und schon kurz nach Amtsantritt stellte sie Japans Selbstverständnis als atomwaffenfreies Land infrage.

"Keine Tabus" in der Atomfrage

Vor Abgeordneten sagte Takaichi im vergangenen November, sie könne nicht garantieren, dass der Wortlaut der "drei nicht-nuklearen Prinzipien" unverändert bleibe. Ein paar Tage später sagte Takayuki Kobayashi, der Politikchef von Takaichis Partei LDP, beim Thema Sicherheit gebe es "keine Tabus", auch die " drei nicht-nuklearen Prinzipien" müssten diskutiert werden.

Zuletzt befeuerte Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi die Debatte. "Auch wenn dies für Japan ein schwieriges Thema ist, können wir uns der Frage nach Atomwaffen nicht entziehen", sagte Koizumi Mitte Juli in einem Interview. "Der Gedanke, das zu schützen, was wir bisher hatten, scheint Vorrang vor dem tatsächlichen Schutz Japans zu haben."

Koizumi und seine Premierministerin sehen Japan von mehreren Seiten bedroht: von China, von Nordkorea und von Russland. Ein vor wenigen Tagen veröffentlichtes Weißbuch der japanischen Regierung zur Sicherheitslage in der Region beschreibt die Volksrepublik als "größte strategische Herausforderung". Verwiesen wird auf Chinas militärische Aufrüstung, auf Pekings zunehmend aggressives Auftreten gegenüber Taiwan und auf mehrere Vorfälle rund um die japanisch verwalteten Senkaku-Inseln, die China als Diaoyu-Inseln für sich beansprucht.

Auch die nukleare und konventionelle Aufrüstung Nordkoreas stellt laut dem Papier "eine noch schwerwiegendere und unmittelbarere Bedrohung für die nationale Sicherheit Japans dar als je zuvor". Und schließlich verweist das Dokument auf Russlands vermehrte militärische Aktivitäten in der Region und die immer engere Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking.

Aufrüstung in Japan seit Jahren ein Thema

Auf die veränderte Sicherheitslage hat Japan schon vor vier Jahren mit einem massiven Aufrüstungsprogramm reagiert, die Ausgaben für Verteidigung wurden auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts verdoppelt. Diskutiert wird auch über erweiterte Kompetenzen für die japanische Armee, die sogenannten "Selbstverteidigungsstreitkräfte".

Die Atomfrage aber blieb lange Zeit ein Tabu. In Umfragen stellt sich regelmäßig eine große Mehrheit der Japaner hinter die "drei nicht-nuklearen Prinzipien", bei einer im Juni und Juli durchgeführten Umfrage etwa waren es laut der Nachrichtenagentur Kyodo 76 Prozent.

Der Politikwissenschaftler Koichi Nakano von der Sophia University in Tokio glaubt, dass sich die Regierung von Premierministerin Takaichi in der Atomdebatte dennoch über die Bevölkerung hinwegsetzen könnte. Die Gründe dafür verortet er in der japanischen Innenpolitik: Takaichis LDP regiert Japan seit 1955 fast ununterbrochen, zuletzt jahrelang in einer Koalition mit der pazifistischen Kleinpartei Komeito. Doch im vergangenen Jahr zerbrach die Koalition, seitdem hat die LDP die rechte Partei Ishin an ihrer Seite. "Und Ishin wirkt nicht als Bremse, sondern vielmehr als Beschleuniger für rechtsgerichtete, nationalistische und Wiederaufrüstungspolitik", sagte Nakano gegenüber :newstime.

Japan steht unter atomarem Schutzschirm der USA

Die "drei nicht-nuklearen Prinzipien" wurden nicht in die Verfassung geschrieben, es handelt sich lediglich um einen Beschluss des japanischen Parlaments. Und dieser kann jederzeit geändert werden. Politikwissenschaftler Nakano glaubt, dass die Regierung vor allem das dritte der "nicht-nuklearen Prinzipien" streichen könnte, das besagt, dass Japan keine Atomwaffen einführt. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist das die einzige realistische Option", sagt Nakano.

Konkret könnten US-Atomwaffen auf japanischem Boden stationiert werden – so wie wahrscheinlich bereits in der Vergangenheit. Die USA haben aktuell rund 55.000 Soldat:innen auf mehreren großen Militärbasen in Japan stationiert, auf einigen davon sollen sich in den vergangenen Jahrzehnten auch Atomwaffen befunden haben - auch wenn entsprechende Berichte nie offiziell bestätigt wurden. "In diesem Sinne wäre es lediglich ein offenes Eingeständnis dessen, was schon seit langem vor sich geht", sagt Nakano.

Premierministerin Takaichi hatte bereits vor zwei Jahren, noch bevor sie ins Amt gekommen war, in einem Buch geschrieben, es sei "unrealistisch", dass Japan niemals Atomwaffen einführe. Japan steht bereits unter dem sogenannten atomaren Schutzschirm der USA, was in der Praxis die Abschreckung mit atomar bestückten U-Booten und Kampfjets bedeutet.

Kritik kommt aus China

In Japans Nachbarschaft verfolgt man die Debatte der letzten Monate aufmerksam. China, das wie kein anderes Land unter dem japanischen Militarismus während des Zweiten Weltkriegs gelitten hat, kritisierte das neue Weißbuch der Regierung in Tokio scharf. Es sei "voller falscher Narrative", Japan schlage "den falschen Pfad der Remilitarisierung ein", sagte am Dienstag (4. August) ein Sprecher des Pekinger Verteidigungsministeriums. Zuvor hatte bereits ein Außenamtssprecher die Äußerungen von Verteidigungsminister Koizumi als "provokativ und gefährlich" bezeichnet.

Die Beziehungen zwischen Tokio und Peking befinden sich ohnehin an einem Tiefpunkt. Nachdem Premierministerin Takaichi im vergangenen Jahr erklärt hatte, ihr Land könnte sich gezwungen sehen, in einen eskalierenden Taiwan-Konflikt einzugreifen, überzog Peking Japan mit Sanktionen. Peking befürchtet zudem, dass es nicht bei der Stationierung von US-Atomwaffen bleiben könnte. Sollte Tokio den Besitz eigener Atombomben anstreben, "wird Japan erneut weltweit Verwüstung anrichten – mit katastrophalen Folgen", warnte das Außenministerium in Peking.

Auch in Japan selbst wächst der Widerstand gegen den Kurs der Regierung. In Nagasaki demonstrierten am Dienstag mehrere Gruppen von Friedensaktivist:innen und Überlebenden der Atombombenabwürfe gegen ein Aufweichen der "drei nicht-nuklearen Prinzipien". Shigemitsu Tanaka, Vorsitzender des Rates der Überlebenden der Atombombe von Nagasaki, sagte auf einer Pressekonferenz: "Atomwaffen und Menschen können nicht nebeneinander existieren."