Parlament nicht informiert
Französische Soldaten laut Berichten seit Monaten in der Ukraine: Darum sind sie im Einsatz
Veröffentlicht:
von Valentin Kronberger:newstime
Prinz Harry überraschend in der Ukraine
Videoclip • 56 Sek • Ab 12
Seit Monaten soll Frankreich Soldat:innen für eine Mission in die Ukraine entsenden – ohne das Parlament zu informieren. Zum Kämpfen sind die Truppen nicht vor Ort.
Französische Soldat:innen sollen sich laut Medienberichten seit mehreren Monaten in der Ukraine befinden, um dort Soldat:innen auszubilden und militärisches Gerät zu warten.
Die Mission namens "Volia" sei jedoch kein Kampfeinsatz, berichtet NTV unter Berufung auf übereinstimmende Medienberichte. Geleitet werde der Einsatz von einem französischen General. "Eine Rotation französischer Ausbilder in Frankreich, Polen oder punktuell in der Ukraine ist Realität", bestätigten demnach informierte Kreise.
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Das Parlament fühle sich von der Mission übergangen, heißt es weiter. Der Präsident hätte die Kammern über den Auslandseinsatz französischer Soldat:innen informieren müssen, so der Vorsitzende der Kommission für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung im Senat, Cédric Perrin, laut NTV. "Das ist eine Verpflichtung, die aus der Verfassung hervorgeht", sagte er demnach dem Sender RFI.
EU-Mission zur Tarnung genutzt
Das "Eingangstor" der französischen Soldat:innen zur Ukraine sei den Angaben nach eine bereits seit 2023 bestehende Mission in Polen. Bei dieser EU-Mission würden ukrainische Kräfte ausgebildet werden. Begründet werde der Ukraine-Einsatz mit der komplexen Wartung von französischen Rüstungsgütern wie Artilleriesystemen oder Kampfjets. Da sich die Ukraine im Krieg befinde, hätte sich das französische Militär gegen die Entsendung ziviler Techniker:innen entschieden.
Vor der russischen Invasion 2022 hatten laut NTV Großbritannien und Kanada bereits eigene Militärangehörige als Ausbilder:innen in die Ukraine geschickt. Im März habe das britische Verteidigungsministerium bestätigt, dass Ingenieur:innen in der Ukraine seien, um militärische Fahrzeuge zu reparieren – Medien zufolge handle es sich dabei um ziviles Personal.
Verwendete Quellen:
NTV: "Berichte: Französische Soldaten seit Monaten in der Ukraine im Einsatz"
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