Antrag der Linken
Zu wenig Haltung? Bundestag diskutiert über deutsche Iran-Politik
Aktualisiert:
von Christopher Schmitt:newstime
Iran: Rolle des Schah-Sohns im Exil (15. Januar)
Videoclip • 02:00 Min • Ab 12
Im Iran stehen die Menschen gegen das Mullah-Regime auf. Über Deutschlands Haltung wird im Bundestag diskutiert. Sieh dir hier die Bundestags-Debatte live und kostenlos auf Joyn an.
Das Mullah-Regime hat mit brutaler Härte auf die Proteste im Iran reagiert, Menschenrechtsorganisationen berichten von tausenden Toten. "Wenn sich ein Regime nur noch mit Gewalt an der Macht halten kann, dann ist es faktisch am Ende", erklärte Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf seiner Indien-Reise – doch die Protestierenden bitten auch in Deutschland um internationale Unterstützung.
Im Bundestag wird am Freitag (16. Januar) ab etwa 11:50 Uhr erstmals ein Antrag mit dem Titel "Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie stärken, humanitäre Unterstützung für die Zivilbevölkerung ausweiten" diskutiert. Eingebracht hat den Antrag die Fraktion die Linke.
Zeigt Deutschland zu wenig Haltung? Im Parlament wird über die Stärkung der iranischen Demokratie-Bestrebungen, den Verzicht auf Abschiebungen sowie die Aufnahme von Oppositionellen debattiert.
Sieh dir HIER ab 11:50 Uhr die Diskussion zur deutschen Iran-Politik im Livestream an:
Verwendete Quellen
Bundestag: "Antrag für Solidarität mit den Menschen in Iran"
Nachrichtenagentur dpa
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