Russland - Ukraine
Wadephul warnt vor Putin: "Zermürbungstaktik unfassbar brutal"
Veröffentlicht:
von Damian Rausch:newstime
Wadephul trifft Lawrow in New York
Videoclip • 53 Sek • Ab 12
Nach seinem Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow zieht Johann Wadephul eine ernüchternde Bilanz. Angesichts neuer russischer Angriffe auf die Ukraine wirft der Außenminister Wladimir Putin eine gezielte Eskalation vor. Gleichzeitig bereitet die EU weitere Sanktionen gegen Moskau vor.
Das Wichtigste in Kürze
Wadephul wirft Russland eine immer härtere Kriegsführung gegen die ukrainische Zivilbevölkerung vor.
Das Gespräch mit Sergej Lawrow in New York brachte nach Angaben des Außenministers keine Annäherung.
Die EU will den wirtschaftlichen Druck erhöhen und arbeitet an Sanktionen gegen weitere 1.600 Personen und Unternehmen.
Wadephul wirft Putin weitere Eskalation vor
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) verschärft angesichts der jüngsten russischen Angriffe auf die Ukraine seine Kritik an Moskau. Der Deutschen Presse-Agentur (dpa) zufolge wirft der Minister dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor, den Krieg mit zunehmender Härte gegen die ukrainische Bevölkerung fortzuführen.
"Putins Grausamkeit kennt keine Grenzen", sagte Wadephul laut dpa in Berlin. Der russische Präsident setze seinen "Raketenterror" fort und nehme dabei zahlreiche zivile Opfer in Kauf. Unter den Betroffenen seien immer wieder Kinder. Wadephul zeigte sich dennoch überzeugt, dass Putin am Widerstand der Ukraine und an der fortgesetzten Unterstützung ihrer internationalen Partner scheitern werde.
Die deutlichen Worte folgen auf Wadephuls Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Rande der UN-Generalversammlung in New York. Wie die Tagesschau Ende September berichtete, handelte es sich um das erste bilaterale Treffen der Außenminister Deutschlands und Russlands seit Beginn des russischen Großangriffs auf die Ukraine. Das Gespräch dauerte dem Bericht zufolge rund 20 Minuten und brachte keine erkennbare Annäherung.
Nach Angaben der Tagesschau machte Wadephul anschließend deutlich, dass Russland derzeit keine Bereitschaft zu konstruktiven Verhandlungen erkennen lasse. Den direkten Austausch mit Moskau verteidigte der Außenminister dennoch. Diplomatie bedeute auch, mit politischen Gegnern zu sprechen.
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"Zermürbungstaktik ist unfassbar brutal"
Besonders scharf kritisierte Wadephul die Angriffe auf zivile Ziele. Laut dpa verwies der CDU-Politiker darauf, dass innerhalb weniger Tage Dutzende Zivilisten getötet worden seien, darunter auch Kinder. Wohngebäude würden in der Nacht getroffen und Menschen dabei im Schlaf getötet.
"Diese Zermürbungstaktik ist unfassbar brutal", sagte Wadephul. Für den Außenminister zeigen die jüngsten Angriffe, dass Putin weiterhin auf eine Eskalation des Krieges setzt.
Parallel dazu verstärkt Europa die Unterstützung für Kiew. Nach Angaben der Europäischen Kommission wurden am 7. Oktober weitere 1,24 Milliarden Euro für die ukrainische Verteidigung bereitgestellt. Die Mittel sollen unter anderem in Drohnen, Abfangsysteme, Munition und Raketen aus ukrainischer Produktion fließen.
Der Europäischen Kommission zufolge sind allein für 2026 insgesamt 28,3 Milliarden Euro zur Unterstützung der ukrainischen Verteidigungsindustrie vorgesehen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Luftverteidigung, die angesichts der anhaltenden russischen Raketen- und Drohnenangriffe weiter ausgebaut werden soll.
EU bereitet weitere Sanktionen gegen Russland vor
Neben der militärischen Hilfe soll auch der wirtschaftliche Druck auf Russland wachsen. Der dpa zufolge kündigte Wadephul an, Russlands Kriegswirtschaft und deren Unterstützer mit weiteren Sanktionen zu treffen. Die entsprechenden Maßnahmen würden derzeit in Brüssel abgestimmt.
Im Fokus stehen insbesondere Akteure mit Verbindungen zur russischen Rüstungsindustrie. Nach Angaben der dpa hatte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärt, dass rund 1.600 weitere Personen und Unternehmen mit Verbindungen zum militärisch-industriellen Komplex Russlands mit Strafmaßnahmen belegt werden könnten.
Damit verfolgt die EU weiterhin eine Doppelstrategie: Einerseits soll die Ukraine militärisch in die Lage versetzt werden, sich gegen die russischen Angriffe zu verteidigen. Andererseits soll der wirtschaftliche Spielraum Moskaus zur Finanzierung des Krieges weiter eingeschränkt werden.
Dass Berlin Gespräche mit der russischen Führung trotzdem nicht grundsätzlich ausschließt, zeigte bereits Wadephuls Treffen mit Lawrow. Wie die Tagesschau berichtete, verteidigte der Außenminister den direkten Kontakt trotz des ernüchternden Gesprächsverlaufs. Anzeichen für einen schnellen diplomatischen Durchbruch sieht Wadephul derzeit allerdings nicht.
Verwendete Quellen:
Deutsche Presse-Agentur
Tagesschau: "Wadephul zum Treffen mit Lawrow: Mit Gegnern muss man verhandeln"
Europäische Kommission: "Drohnen, Abfangjäger, Raketen: Milliardenauszahlung der EU an die Ukraine"
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