"Vielleicht fühlte er sich überrumpelt": Linnemann sorgt für Fassungslosigkeit bei Lanz

Was eigentlich als Fortschritt für die Bundeswehr gedacht war, sorgt nun für politischen Zündstoff: Das geplante Wehrdienstgesetz sollte neue Rekruten sichern - notfalls per Losverfahren, falls sich nicht genug Freiwillige melden. Doch genau dieses Verfahren steht nun im Zentrum einer hitzigen Debatte, vor allem innerhalb der SPD.

Verteidigungsminister Boris Pistorius betonte jedoch gegenüber dem "Tagesspiegel", er habe den Kompromiss keineswegs torpedieren wollen. Trotzdem platzte eine gemeinsame Pressekonferenz von SPD-Staatssekretärin Siemtje Möller und CDU-Politiker Norbert Röttgen kurzfristig. Ein Rückschlag für das Vorhaben!

Linnemann über Pistorius: "Vielleicht fühlte er sich überrumpelt"

Am Dienstagabend wollte Markus Lanz in seiner Talkshow wissen, was hinter dem plötzlichen Rückzieher steckt. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann blieb zunächst vage: "Da laufen jetzt in dieser Stunde Gespräche. Ich gehe davon aus, dass man sich einigt." Lanz ließ nicht locker: "Aber Sie wissen doch noch mehr, Herr Linnemann!" Daraufhin deutete Linnemann an, Pistorius sei womöglich nicht ausreichend eingebunden gewesen: "Vielleicht fühlte er sich überrumpelt oder zu wenig mitgenommen." Normalerweise müsse die Fraktion ihren eigenen Minister mitnehmen. "Das ist offenkundig hier nicht passiert", mutmaßte der CDU-Politiker.

Markus Lanz blickt skeptisch auf Bürgergeldreform: "Ist das tatsächlich der große Durchbruch?"

Lanz reagierte schwer irritiert. Mit ungläubigem Lachen warf der ZDF-Moderator ein: "Der Verteidigungsminister (...) fühlt sich nicht mitgenommen? Das klingt so nach Wellness!" Linnemann blieb jedoch bei seiner Linie und sagte nüchtern, die SPD müsse das intern klären. Im weiteren Verlauf der Sendung versuchte der CDU-Mann, den Fokus auf den Koalitionsausschuss zu lenken, bei dem es zuletzt um die geplante Reform des Bürgergelds ging.

Er lobte die Ergebnisse als Beleg dafür, dass die schwarz-rote Zusammenarbeit durchaus funktioniere. Markus Lanz zeigte sich jedoch skeptisch: "Ist das tatsächlich der große Durchbruch oder ändert sich im Grunde nichts und aus Raider wird jetzt Twix?" "taz"-Journalistin Ulrike Herrmann kritisierte zudem die Kommunikation der Union und sagte: "Aus meiner Sicht ist es wieder so, dass viel zu hohe Erwartungen geweckt wurden. Das ist ja das grundsätzliche Problem von Herrn Merz und (...) Herrn Linnemann."

Ulrike Herrmann wettert gegen Carsten Linnemann: "Irgendwie unseriös"

Der CDU-Generalsekretär hielt dagegen und sprach von "großem Sozialleistungsmissbrauch", bei dem Menschen auf legalem Wege ihr Einkommen mit Sozialleistungen aufstockten. Eine Aussage, die Herrmann aufhorchen ließ. Sie widersprach deutlich und stellte klar, dass sie es schwierig finde, "wenn eine Partei sagt: Dann sparen wir da 30 Milliarden ein oder 10 Milliarden oder zweistellige Milliardensummen. Das ist nicht nur deswegen schwierig, weil es irgendwie unseriös ist. Sondern das ist ja auch deswegen schwierig, weil dann so getan wird, als wäre der gesamte Bereich der Arbeitslosenunterstützung (...) eigentlich ein einziger Morast des Sozialbetrugs. (...) Das entspricht aber nicht der Realität!"

Gleichzeitig betonte sie, dass sie "sehr dafür" sei, gezielt gegen Missbrauch vorzugehen. Linnemann fühlte sich jedoch missverstanden und reagierte ernst: "Dieser Vorwurf, dass wir alle über einen Kamm scheren, (...) den sollten wir jetzt mal ad acta legen." Er versprach, dass die Reform so gestaltet werde, dass Hilfsbedürftige auch künftig umfassend unterstützt würden. Wer Hilfe brauche, bekomme diese auch in Zukunft "volle Pulle".