Nach einem Jahr unter Trump: USA stürzen im globalen Freiheitsindex ab

Die USA bezeichnen sich gerne als "Land of the Free" – doch um die Freiheit ist es dort derzeit schlechter bestellt als seit Jahrzehnten. Der Index für Freiheit in den Vereinigten Staaten ist laut der US-Organisation Freedom House im vergangenen Jahr unter Präsident Donald Trump auf den niedrigsten Stand seit mehr als 50 Jahren gesunken. Auf einer Skala von 0 bis 100 fiel der Wert um drei Punkte auf 81, wie die Menschenrechtsorganisation mitteilte. Es ist der schlechteste Wert seit Beginn der Erhebungen.

Trotz des Absturzes stuft Freedom House die USA weiterhin als "frei" ein. Allerdings liegt die Punktzahl inzwischen unter der einiger europäischer Staaten und Südkoreas und bewegt sich auf demselben Niveau wie die Bewertung für Südafrika. Freedom House macht für den Rückgang unter anderem eine "Dysfunktion der Legislative" und eine "Dominanz der Exekutive" verantwortlich, zudem "wachsenden Druck auf die Meinungsfreiheit" sowie "Bemühungen der Regierung, Schutzmechanismen gegen Korruption zu untergraben".

Volle Punktzahl für Finnland

Der Befund ist eingebettet in eine insgesamt düstere globale Entwicklung. Nur 21 Prozent der Menschen weltweit leben laut Freedom House in Ländern, die als "frei" eingestuft werden. In den vergangenen zwei Jahrzehnten seien "mehr Staaten von der Kategorie 'frei' in die Kategorie 'nicht frei' abgerutscht als umgekehrt aufgestiegen", erklärte Co-Autorin Cathryn Grothe. Ihr Fazit fällt deutlich aus: "Die Welt wird immer weniger frei."

Ganz ohne positive Signale ist der Bericht allerdings nicht. Drei Staaten – Bolivien, Malawi und Fidschi – stiegen der Erhebung zufolge von "teilweise frei" in die Kategorie "frei" auf. An der Spitze des Rankings steht Finnland mit der Höchstwertung von 100 von 100 Punkten. Ebenfalls besonders hoch bewertet werden Dänemark, Norwegen und Neuseeland.

Deutschland nahe an der Spitze

Auf der anderen Seite der Skala finden sich einige der repressivsten Orte der Welt. Das Bürgerkriegsland Südsudan sowie das von China besetzte Tibet erreichen jeweils 0 Punkte. Die von Russland besetzten Gebiete in der Ukraine erhalten sogar eine Sonderbewertung von minus eins, also unterhalb der regulären Skala. In Europa schneiden Länder wie Deutschland, Tschechien und Belgien mit jeweils 95 Punkten gut ab. Die schlechteste Bewertung eines EU-Staates erhält das von Viktor Orbán regierte Ungarn mit 65 Punkten.

Freedom House wurde 1941 in den USA gegründet und versteht sich als unabhängig verwaltete Organisation. In der Vergangenheit erhielt sie jedoch finanzielle Mittel der US-Regierung, die zuletzt stark gekürzt wurden. Der aktuelle Bericht zeigt damit nicht nur eine Verschlechterung der Lage in den USA selbst, sondern markiert auch einen weiteren Schritt in einer längerfristigen globalen Entwicklung, in der demokratische Institutionen und Freiheitsrechte zunehmend unter Druck geraten.

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