Merz will massive Syrien-Rückkehr: 80 Prozent sollen Deutschland verlassen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) skizzierte bei einem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al‑Scharaa in Berlin eine klare Perspektive für syrische Geflüchtete.

"In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre, das ist auch der Wunsch von Präsident Scharaa gewesen, sollen rund 80 Prozent der in Deutschland jetzt sich aufhaltenden Syrerinnen und Syrer zurück in ihr Heimatland kehren".

In Deutschland leben aktuell mehr als 900.000 Menschen mit syrischer Staatsangehörigkeit.

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Rückkehr, Wiederaufbau und klare Bedingungen: Merz formuliert Erwartungen an Syrien

Merz appelliert dabei ausdrücklich an die syrische Gemeinschaft, sich am Wiederaufbau des stark zerstörten Landes zu beteiligen. Nach seinen Worten wollen viele Syrer:innen wieder zurückkehren, um ihr Land neu aufzubauen und dort sicher, frei und würdevoll zu leben. "Diese Menschen (...) sind Ihnen willkommen", sagte Merz an al-Scharaa adressiert. Dies sei, so der Kanzler, eine der zentralen Botschaften des Besuchs gewesen.

Voraussetzung für eine erfolgreiche Rückkehr seien politische Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung in Syrien. Der Wiederaufbau könne nur gelingen, wenn auch jene zurückkehrten, die in Deutschland neue Erfahrungen, Kenntnisse und Ideen gesammelt hätten. Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten und Unternehmen neu zu errichten, werde eine enorme Kraftanstrengung erfordern. Deutschland wolle diesen Prozess unterstützen und habe die Einrichtung einer Taskforce beschlossen, die zeitnah ihre Arbeit aufnehmen soll.

Zugleich machte Merz deutlich, dass Rückführungen priorisiert werden sollen. Er habe den syrischen Übergangspräsidenten gebeten, zunächst jene Syrer:innen zurückzunehmen, die in Deutschland keinen gültigen Aufenthaltstitel mehr hätten. "Hier haben wir eine kleine Gruppe, aber eine Gruppe, die uns Probleme bereitet, von straffällig gewordenen Syrern, die wir jetzt vordringlich zurückführen wollen", so Merz gegenüber Ahmed al‑Scharaa. Gut integrierte Syrer:innen, die in Deutschland bleiben wollen, könnten hingegen weiterhin hier leben.

Für die Stabilisierung Syriens stelle Deutschland in diesem Jahr nach Angaben des Kanzlers mehr als 200 Millionen Euro bereit. Zudem sollten die wirtschaftlichen Beziehungen ausgebaut werden. Merz betonte: "Dazu gehört ein attraktives Investitionsklima für deutsche Unternehmen durch entsprechende Reformen mit Rechtssicherheit und dem Aufbau einer funktionierenden Verwaltung in Syrien." Gleichzeitig ermutigte er al‑Scharaa, im neuen Syrien Raum für alle Menschen zu schaffen – unabhängig von Religion, ethnischer Herkunft oder Geschlecht. "Gewalt gegen Minderheiten und Andersdenkende muss der Vergangenheit angehören."