"Sprung nach vorn"

Merz setzt auf Durchbruch: Koalition ringt um historisches Reformpaket

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von Emre Bölükbasi

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Kanzler Merz zeigt sich vor den entscheidenden Verhandlungen in der Koalition optimistisch: Ein umfassendes Modernisierungsprogramm soll Deutschland wirtschaftlich wieder auf Kurs bringen.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt sich kämpferisch: Kurz vor den Beratungen im Koalitionsausschuss am Mittwochnachmittag (1. Juli) betonte er, Deutschland stehe vor einem "großen Sprung nach vorn" bei der Modernisierung des Landes.

Im Zentrum der Verhandlungen steht ein umfangreiches Reformpaket, das die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken soll. Merz nannte als zentrale Zielsetzung, alles dafür zu tun, "dass private Haushalte konsumieren können, aber auch die Industrie investieren kann". Auf der Agenda stehen unter anderem eine Einkommensteuerreform sowie weitreichende Reformen der Sozialsysteme und des Arbeitsmarktes.


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Merz: Keinen "Bing Bang" erwarten

Der Kanzler kündigte an, dass die Beratungen Zeit in Anspruch nehmen werden. Dennoch stellte er bereits in Aussicht, schon am Donnerstag (2. Juli) über Ergebnisse informieren zu können. Konkret nannte Merz auch Vorschläge zum Abbau der Bürokratie, zur Modernisierung des Staatswesens, zur Digitalisierung sowie Maßnahmen in den Bereichen Steuern und Arbeitsmarkt.

Zu den Verhandlungen trafen am Nachmittag unter anderem CSU-Chef Markus Söder sowie die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas am Kanzleramt ein. Merz betonte zugleich, dass es nicht den einen "Big Bang" geben werde. Man befinde sich in einem Prozess, den man nun beschleunige, und werde im Verlauf der Wahlperiode immer wieder weitere Entscheidungen treffen müssen.

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Verwendete Quellen:

Nachrichtenagentur dpa

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