Brandbrief gegen Fraktionsvize Frohnmaier

Matthias Moosdorf: AfD verhängt 5.000 Euro Strafe und sechs Wochen Redeverbot

Veröffentlicht: Vor 52 Minuten

von dpa

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5.000 Euro Strafe und sechs Wochen Redeverbot im Bundestag: Ein Brandbrief mit persönlichen Angriffen auf Fraktionsvize Frohnmaier hat für den AfD-Bundestagsabgeordneten Moosdorf Folgen.

Das Wichtigste in Kürze

Geldstrafe und sechswöchiges Sprechverbot im Bundestag: Ein Brandbrief hat für den AfD-Abgeordneten Matthias Moosdorf Folgen.
In einem Brief an seine Fraktionskolleg:innen hatte Moosdorf den außenpolitischen Sprecher, Fraktionsvize und Vorsitzenden des Arbeitskreises Außenpolitik, Markus Frohnmaier, hart angegriffen.
Der frühere außenpolitische Sprecher der Fraktion stand schon länger in der Kritik, unter anderem aufgrund seiner Verbindungen nach Moskau.

Die Spitze der AfD-Bundestagsfraktion hat Ordnungsmaßnahmen gegen den sächsischen Abgeordneten Matthias Moosdorf verhängt. Der frühere außenpolitische Sprecher der Fraktion soll 5.000 Euro Ordnungsgeld zahlen, darf sechs Wochen lang nicht im Bundestag sprechen und für drei Monate nicht auf Fraktionsveranstaltungen auftreten.

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Der Beschluss fiel in der Sitzung des AfD-Fraktionsvorstands am Montagnachmittag (18. Mai). Ein Sprecher der Fraktion bestätigte dies der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Zuerst hatte das Nachrichtenportal "T-Online" berichtet.

Hintergrund der Entscheidung sind Meinungsverschiedenheiten über den politischen Kurs und gegenseitige persönliche Angriffe. Moosdorf hatte in einem öffentlich gewordenen Brief an seine Fraktionskolleg:innen den aktuellen außenpolitischen Sprecher, Fraktionsvize und Vorsitzenden des Arbeitskreises Außenpolitik der Fraktion, Markus Frohnmaier, hart angegriffen und indirekt dessen Ablösung gefordert.

In der vergangenen Legislaturperiode stand Moosdorf selbst als damaliger außenpolitischer Sprecher fraktionsintern in der Kritik. Es ging etwa um eine Russland-Reise und Verbindungen nach Moskau. Der Cellist hatte eine Honorarprofessur an der international bekannten Moskauer Gnessin-Musikhochschule angenommen. Die Akademie wird vom russischen Kulturministerium finanziert.