Unionsfraktionschef Frei bei "Maischberger": Spritpreise könnten schon ab 1. Oktober sinken

Benzin und Diesel werden immer teurer. Wirtschaftsexperten glauben, die Preise könnten am Jahresende bei drei Euro pro Liter Benzin liegen. Das will Thorsten Frei ändern, so schnell wie möglich. Der Unionsfraktionschef ist am Mittwochabend Gast bei Sandra Maischberger im Ersten. Dort fordert er, dass man "as soon as possible" etwas tun müsse: "Ich glaube, wenn man sich anschaut, wie war es im Frühjahr: Wir haben das innerhalb weniger Tage hinbekommen. Ich glaube, wenn man das jetzt zügig macht, kann das zum 1. Oktober gelingen."

Das klinge sehr ambitioniert, gibt Frei zu, sei aber zu schaffen. Tatsächlich kommt in der kommenden Woche der Bundestag zusammen. Dort steht eine Spritpreissenkung zwar nicht auf der Tagesordnung, aber das kann sehr schnell beschlossen werden. Unklar ist allerdings, wie man den Autofahrern hilft. Einen interessanten Weg ist die Regierung in Italien gegangen: Dort brauchen Kleinwagenbesitzer seit kurzem keine KFZ-Steuer bezahlen.

Zwei Wege zur Senkung der Benzinkosten

Für Deutschland käme das nicht infrage, sagt Frei. Er hat zwei andere Ideen: "Wir haben im Frühjahr die Mineralölsteuer abgesenkt, das war der Tankrabatt. Das ist natürlich eine Option, die grundsätzlich zur Verfügung steht. Eine andere Möglichkeit wäre, weil ja die Basis der Besteuerung permanent größer wird, dass wir das, was wir sozusagen bei der Mehrwertsteuer zusätzlich einnehmen, den Menschen zurückgeben, indem wir die Mehrwertsteuer von 19 auf sieben Prozent senken. Auch das könnte ein Weg sein."

Geht es nach Frei, müsste man aber auch über langfristige Maßnahmen sprechen. "Wir müssen uns möglicherweise auch überlegen, was macht man jetzt sofort bis zum Ende des Jahres, und wie geht man darüber hinaus vor? Denn der Grund für die hohen Spritpreise wird möglicherweise ja nicht wegfallen zum Jahreswechsel. Die Situation am Golf ist nach wie vor sehr, sehr schwierig. Die wird sogar schwieriger, weil jetzt sowohl östlich als auch westlich der arabischen Halbinsel die Meerengen geschlossen werden. Dann brauchen wir auch eine dauerhafte Antwort."

Die könnten die Grünen liefern, die schon lange eine Förderung von Elektromobilität fordern. Der stellvertretende Bundestagspräsident Omid Nouripour ist ebenfalls Gast bei Maischberger. Er fordert einen Ausbau der Lade-Infrastruktur für E-Autos und ein Leasingprogramm für Geringverdiener, die auf Elektroautos umsteigen möchten. Frei äußert sich dazu nicht. Er sei zwar auch für die Förderung von E-Autos, möchte aber auf Verbrennermotoren nicht verzichten. Aber umweltfreundlich sollen sie sein, sagt er bei Maischberger.

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Frei fordert ein Ende der Personaldiskussion um Friedrich Merz

Doch zunächst steht erst einmal die Senkung der Spritpreise auf dem Programm. "Wann werden Sie denn eine Entscheidung treffen?", fragt Sandra Maischberger. "Das wird jetzt ganz schnell passieren", antwortet Frei.

Auch die Diskussion um die Zukunft von Bundeskanzler Friedrich Merz spricht Maischberger an: "Ich bin davon überzeugt, dass Friedrich Merz Bundeskanzler bleibt", sagt Frei und fordert ein Ende der Personaldiskussionen. Er will sich lieber auf Sachfragen konzentrieren: "Wir haben schwierige Rahmenbedingungen, wir haben einen enormen Reform- und Investitionsstau, und es ist in der Tat die Frage, ob wir die Kraft aufbringen - ich werde alles dafür tun, dass es so sein wird -, dass wir diese großen Herausforderungen jetzt auch bewältigen."

Am Mittwoch haben acht Ministerpräsidenten von der Union in einem Brief dem Kanzler ihre Unterstützung zugesichert. Frei und seine Bundestagsfraktion wollen sich nicht anschließen. Das hat Frei angekündigt: "Wir haben eine Situation, wo das nicht notwendig ist nach meinem Dafürhalten. Deswegen brauchen wir das auch nicht."