Kein "Märtyrerstatus" für die AfD

Hier im Video ansehen: Kanzleramtschef gegen AfD-Verbotsverfahren - aus diesem Grund

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von Emre Bölükbasi

Kanzleramtsminister Frei (Bild) mahnt in der Debatte um ein mögliches AfD-Verbot zur Vorsicht. (Archivbild)

Bild: Michael Kappeler/dpa

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Kein "Märtyrerstatus" für die AfD? In der Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren mahnt Kanzleramtschef Frei zur Vorsicht. Warum, verrät er im :newstime-Interview.

Soll die AfD verboten werden - oder nicht? Auf ihrem Bundesparteitag in Berlin heizte die SPD am vergangenen Wochenende (28./29. Juni) diese Debatte erneut an. Ihre Forderung: Es sollen Vorbereitungen für ein Verbotsverfahren getroffen werden.

Gegenwind kommt unter anderem vom Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU). Der Unionspolitiker mahnt zur Vorsicht: Ein Parteiverbot sei "ein extrem scharfes Schwert", sagt er im Exklusiv-Interview mit :newstime. Seine Sorge: Die Partei könne durch ein Verbotsverfahren einen "Märtyrerstatus" bekommen.

Warum er das so sieht und was der Grund für seine Befürchtung ist, verrät er hier im kostenlosen Joyn-Video!

Der Kanzleramtschef äußert sich in dem Interview auch zu einem weiteren heiklen Thema: den Entlastungen bei der Stromsteuer. Frei verrät, was der aktuelle Stand bei den geplanten Entlastungen ist.

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