Diskussion um Reform

Forschungsministerin Bär kritisiert mögliches Aus für Bafög-Reform

Veröffentlicht: Vor 55 Minuten

von dpa

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So will die Regierung die Pflege reformieren

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Ein schnelles Bafög-Update wird es laut Forschungsministerin Bär nicht mehr geben. Die Linke übt daran scharfe Kritik im Thüringer Landtag.

Das Wichtigste in Kürze

Die geplante Bafög-Reform soll vermutlich doch nicht stattfinden.
Forschungsministerin Bär übt daran Kritik.
Student:innen würden im Stich gelassen, findet sie.

Die Thüringer Linke-Fraktion hat das mögliche Aus der geplanten Bafög-Reform scharf kritisiert. Die Merz-Regierung lasse junge Menschen erneut im Stich und "zeigt keinerlei Verständnis für die Lebensrealität einer ganzen Generation", sagte Linke-Fraktionschef Christian Schaft.

Ein Aus der Reform würde auch Studierende in Thüringen hängen lassen, hieß es. Diese warteten seit Monaten auf die Bearbeitung ihres Antrags, weil Beschäftigte in den Ämtern überlastet seien. "Es braucht dringend die Erhöhung der Bafög-Sätze und eine Vereinfachung des Verfahrens für schnellere Bearbeitung", erklärte Schaft und forderte Thüringens Bildungsminister Christian Tischner und Ministerpräsident Mario Voigt (beide CDU) auf, im Bund und bei der Union Druck zu machen.

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Verständnis für möglichen Stopp

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär hatte erklärt, dass sie nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung Bafög rechne. "Mein Haus hat alle Weichen gestellt für die Bafög-Reform, und wir sind auch im Zeitplan. Ich habe aber auch gehört, dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt wird", sagte die CSU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bär zeigte Verständnis für einen möglichen Stopp der Reform. "Wenn Pflegebedürftige sparen sollen und beim Elterngeld Kürzungen vorgenommen werden, dann ist nachvollziehbar, dass man nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen verspricht", sagte sie.

Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD angekündigt, das Bafög zu modernisieren. Im ersten Schritt sollte demnach zum kommenden Wintersemester die im Bafög enthaltene Wohnkostenpauschale für Studierende, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, von derzeit 380 auf 440 Euro im Monat angehoben werden. Anschließend sollte der sogenannte Bafög-Grundbedarf (aktuell 475 Euro im Monat) in zwei Schritten zum Wintersemester 2027/2028 und ein Jahr später dauerhaft an das Niveau der Grundsicherung angepasst werden. Der eigentliche Bafög-Satz wird immer individuell nach Einkommen der Eltern und anderen Faktoren berechnet.