Propaganda statt Jugendarbeit
Terrorgruppe Hisbollah unterstützt: Verein in Berlin verboten
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von Valentin Kronberger:newstime
So arbeitet die Polizei in Deutschland
Videoclip • 01:46 Min • Ab 12
Ein Verein in Berlin soll mit seiner Moschee und Jugendarbeit die Hisbollah unterstützt haben – dafür wird er jetzt verboten. Diese Auswirkungen hat das Verbot.
Das Wichtigste in Kürze
Berlin hat den Neuköllner Moscheeverein El-Irschad und drei Teilorganisationen verboten.
Sie sollen die Hisbollah im Libanon unterstützt und in Moschee sowie Jugendarbeit Propaganda verbreitet haben.
Die Polizei durchsuchte 28 Vereinsräume und Wohnungen von Mitgliedern.
In Berlin-Neukölln soll ein bekannter Verein seine Moschee und Jugendarbeit für Terror-Propaganda genutzt haben – deshalb ist er von der Senatsinnenverwaltung verboten worden. Die Gemeinschaft El-Irschad sowie ihre Teilorganisationen Al-Qaem, Al-Thaqalyn und Qalam Bildungszentrum sollen die islamistische Hisbollah im Libanon unterstützt haben. Einen Verdacht gegen den Verbund gebe es laut Senatsverwaltung schon länger.
Auch in den News:
Polizist:innen durchsuchten am Dienstagmorgen (17. November) die Räume des Vereins und seiner Teilorganisationen. Gleichzeitig seien die Wohnungen von Mitgliedern durchsucht worden – insgesamt 28 Räumlichkeiten seien betroffen gewesen. Dutzende maskierte Beamt:innen und Polizeiautos waren vor dem Gebäude zu sehen. Sie bewachten die Eingänge und sperrten für die Durchsuchung eine Fahrspur ab.
Die Berliner Polizei durchsuchte die Räume eines Hisbollah-nahen Vereins in Neukölln.
Bild: frm/dpa
Hisbollah organisatorisch und finanziell unterstützt
Der Verein El-Irschad aus Berlin unterstütze die "terroristische" Hisbollah im Libanon organisatorisch und finanziell, teilte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) mit. Außerdem soll der Verbund in seiner Moschee und bei der Jugendarbeit eine "Plattform zur Verbreitung ihrer Propaganda und verfassungsfeindlichen Ideologie" in Berlin geboten haben. Die Jugendarbeit orientierte sich laut "Berliner Zeitung" am Vorbild der libanesischen Imam-al-Mahdi-Scouts – einer Pfadfinderorganisation mit Hisbollah-Bezug.
Ab jetzt ist es verboten, die Zeichen von diesem Verein und seinen Gruppen zu zeigen oder zu verteilen, heißt es von der Senatsinnenverwaltung. Die Internetpräsenzen der Organisation sollen offline genommen werden, sein Vermögen wurde schon beschlagnahmt. Jetzt sollen bei den Durchsuchungen Beweise gesichert und mehr Geld beschlagnahmt werden.
Hisbollah lehnt Existenzrecht Israels ab
Die schiitisch-islamitische Terrorgruppe Hisbollah, auch Hizb Allah ("Partei Gottes") erkennt das Existenzrecht Israels nicht an, so das Bundesinnenministerium. Sie unterstütze zudem den bewaffneten und terroristischen Kampf gegen Israel. Es müsse "damit gerechnet werden, dass die Hizb Allah auch außerhalb des Nahen Ostens weiterhin terroristische Aktionen gegen Israel oder israelische Interessen plant".
Sicherheitsbehörden rechnen den Informationen der "Berliner Zeitung" zufolge in Deutschland bis zu 1.050 Personen dem extremistischen Personenpotenzial der Hisbollah zu – die würden sich in einzelnen örtlichen Moscheevereinen treffen und häufig bewusst konspirativ verhalten.
Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa
Berliner Zeitung: "El-Irschad in Berlin verboten: Was hinter dem Hisbollah-nahen Moscheeverein steckt"
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