Einigung im Streit um Verbrenner-Aus? Merz optimistisch

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Erwartungen geweckt, dass der Koalitionsausschuss noch am Donnerstag (13. November) zu einer Einigung im Streit um das Verbrenner-Aus kommen könnte. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD beantwortete er die Frage, ob er mit einer Einigung am Abend rechne, mit "ja". Aus seinem Umfeld hieß es anschließend allerdings, eine Verständigung werde "nicht zwingend" erwartet.

Der Koalitionsausschuss hatte zuvor bereits mehrere Beschlüsse zur Energiepolitik gefasst. Am Abend soll bei einem Essen weiterverhandelt werden. Merz sagte, dass dabei neben dem Verbrenner-Aus auch das Streit-Thema Rentenpaket auf den Tisch komme.

Der Kanzler will sich in der EU für Änderungen bei dem für 2035 geplanten Ende der Zulassung von Verbrennungsmotoren einsetzen. In der Koalition gibt es dazu aber noch keine gemeinsame Position.