Scheitern die Koalitionsverhandlungen?
"Das wäre der absolute Gau": Experte warnt Merz vor diesem Debakel
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von Emre BölükbasiFriedrich Merz (links) steht vor den Koalitionsgesprächen vor einer frühen Zerreißprobe im Bundestag. (Archivbild)
Bild: Kay Nietfeld/dpa
Schafft es Friedrich Merz, eine Koalition mit der SPD zu schmieden? Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke sieht die Union noch vor einer großen Hürde.
Das Wichtigste in Kürze
Union und SPD haben sich auf ein Sondierungspapier verständigt.
Zwei Grundlagen der Sondierungsgespräche müssen aber noch durch Abstimmungen im Bundestag etabliert werden, bevor es zu Koalitionsgesprächen kommen kann.
Vor diesem Hintergrund weist Albrecht von Lucke auf ein möglicherweise gefährliches Szenario für Friedrich Merz hin.
Ganze 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur und Lockerung der Schuldenbremse - diese Grundlagen ihres Sondierungspapiers wollen Union und SPD jetzt durch den Bundestag boxen, um anschließend eine Koalition zu schmieden. Was aber, wenn das nicht klappt? "Das wäre natürlich der absolute Gau, vor allem für Friedrich Merz", findet der Politologe Albrecht von Lucke und warnt die Union im :newstime-Interview vor einem Debakel.
Der Experte ist sich sicher: "Wenn es gelingt, das Sondervermögen und die Reform der Schuldenbremse durch den Bundestag zu bringen, dann wird dieser Koalitionsvertrag zustande kommen." Daran habe er keinen Zweifel.
Unzufriedenheit in den Reihen der Union
Es gebe jedoch unzufriedene Unionspolitiker:innen, die mit den riesigen Schuldenpaketen und den Konzessionen an die SPD nicht zufrieden seien. Deshalb könne es bei der anonymen Abstimmung im Bundestag sehr viele "Heckenschützen" geben, "die es einem Friedrich Merzsehr übelnehmen, dass er das Wort gebrochen hat."
Sollte das tatsächlich dazu führen, dass die Union und die SPD mit den Abstimmungen im Bundestag scheitern, sieht von Lucke schwierige Zeiten auf Merz zukommen. "Wenn es nicht zu einer Koalitionsvereinbarung kommt, dann würde die Union bei Neuwahlen enorm abstürzen, denn das würde mit Sicherheit von einem Teil der Wählerinnen und Wähler abgestraft werden", so sein Fazit.
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