Miersch rechnet mit Merz ab: "So führt man kein Kanzleramt"

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat bei einem Auftritt "auf dem Roten Sofa" in Unna den CDU-Vorsitzenden und Kanzler Friedrich Merz scharf kritisiert. Merz sei "so ein impulsiver Mensch", sagte Miersch. "So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen." Als Beispiel nannte er Merz’ Äußerungen zur Basisrente, die er als völlig unangemessen bewertete.

Miersch war am Dienstagabend (28. April) vor rund 100 Gästen in Unna zu Gast – in einer Phase, in der die SPD in Umfragen bundesweit und in NRW auf historische Tiefstände abrutscht. Vor diesem Hintergrund attackierte der Fraktionschef weniger die AfD, sondern vor allem die mitregierende Union.

Miersch: Reiche müssen ihren Beitrag leisten

Besonders stieß sich Miersch an Merz’ früherer Forderung, man müsse "Respekt vor den Besserverdienenden" haben. Diese Aussage habe ihn "schon damals aufgeregt", betonte der Sozialdemokrat. Stattdessen pochte er auf das klassische SPD-Thema Gerechtigkeit und forderte, "Reiche sollen sich angemessen an diesem Staat beteiligen" – ohne jedoch konkret zu definieren, wen er damit meint und wie diese stärkere Beteiligung aussehen soll.

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Miersch: SPD Partei für alle, "die dieses Land am Laufen halten"

Gleichzeitig versuchte Miersch, die SPD als Partei der arbeitenden Mitte zu profilieren. Die Sozialdemokratie stehe für diejenigen, "die jeden Tag zur Arbeit gehen und dieses Land am Laufen halten", sagte er. Damit deutete er eine gewisse Distanzierung von der Rolle der SPD als  Interessenvertretung von Bürgergeldempfänger:innen an – in einer Lage, in der viele klassische Arbeiterwähler:innen zur AfD abgewandert sind.

Auf kritische Nachfragen aus der Basis zu den schlechten Umfragewerten und seiner eigenen Rolle beschwichtigte Miersch. Die SPD habe in Koalitionen . ob mit der Union oder in der Ampel - nie alles durchsetzen können, trage aber seit Jahren Verantwortung, argumentierte er. Den massiven Vertrauensverlust führte er auf ein unscharfes Profil und Kommunikationsdefizite zurück – ob ausgerechnet die scharfe Kommunikation in Richtung Kanzler Merz daran etwas ändert, wird sich zeigen.