Hakenkreuz-Eklat im Landtag

Daniel Born gesteht Hakenkreuz-Schmiererei im Landtag - SPD-Politiker tritt zurück

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von dpa

Im baden-württembergischen Landtag war es zu einem Hakenkreuz-Eklat gekommen, nun hat das Konsequenzen für einen SPD-Politiker. (Symbolbild)

Bild: Bernd Weißbrod/dpa

Ein Hakenkreuz auf einem Stimmzettel im baden-württembergischen Landtag sorgt für Entsetzen – jetzt hat sich Daniel Born zu der Schmiererei bekannt. Der SPD-Politiker zieht Konsequenzen.

Das Wichtigste in Kürze

  • Ein Schock für den Landtag: Ein SPD-Abgeordneter gesteht, ein Hakenkreuz auf einen Wahlzettel geschmiert zu haben.

  • Daniel Born zieht die Konsequenzen und tritt zurück.

  • Der Vorfall wirft ein Schlaglicht auf den wachsenden politischen Druck im Umgang mit der AfD.

Hinter dem Hakenkreuz-Skandalim baden-württembergischen Landtagsteht nach eigenem Bekennen der SPD-Abgeordnete Daniel Born. Der Landtagsvizepräsident erklärte seinen Rücktritt aus dem Präsidium und aus der SPD-Fraktion.

In einer Erklärung schrieb Born von einer "Kurzschlussreaktion" und einem "schwerwiegenden Fehler". Er habe hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert bei der geheimen Abstimmung zum Oberrheinrat.

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"Zunehmende Gewöhnung"

"Als Stellvertretender Landtagspräsident dem Hause dienen zu dürfen, war die größte Ehre meines Lebens", schrieb Born. Die AfD sei eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei. Die zunehmende Gewöhnung an die AfD lasse ihm keine ruhige Minute mehr.

Es sei aber nie seine Absicht gewesen, einem Abgeordneten der AfD das Zeichen zu unterstellen, betonte Born. "In einer Kurzschlussreaktion wollte ich vielmehr zeigen, dass Stimmen für die AfD egal bei welcher Wahl immer Stimmen für rechten Hass und Hetze sind."

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sprach von einem schwerwiegenden Fehler, den Born begangen habe. "Für meine Fraktion und mich ist es konsequent und richtig, dass er von seinem Amt als Vizepräsident des Landtags zurücktritt und auch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat."

Im Landtag von Baden-Württembergwar am Donnerstag (24. Juli) bei einer geheimen Abstimmung ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz beschmiert worden. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sprach von einer Schande für den Landtag. Im Plenum sagte sie: "Das ist eine Straftat". Auch alle Fraktionen hatten sich erschüttert gezeigt.

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