Bart ist ab: Söder erklärt bei Miosga, wie es dazu kam

CSU-Chef Markus Söder fordert eine mögliche Verlängerung des Tankrabatts. In der ARD-Talkshow Caren Miosga sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntagabend (17. Mai): "Der Tankrabatt scheint zu wirken, und wenn es nicht anders geht, könnte ich mir vorstellen, dass wir darüber diskutieren müssen, ihn zu verlängern." Der Tankrabatt war am 1. Mai eingeführt worden, aber nur für zwei Monate. Söder war zu Gast, um über die Reformpläne der Bundesregierung zu sprechen. Die sind angesichts der anhaltenden Inflation dringend nötig.

Zunächst geht es in der Sendung um den Koalitionsgipfel am vergangenen Dienstag, bei dem die schwarz-rote Koalition einen Fahrplan für die kommenden Reformen festgelegt hat. "Der Abend war wichtig und produktiv, und wir haben auch die verschiedenen Themen ein Stück ausgelotet", sagt Söder, der an diesem Abend besonders um Seriosität bemüht ist. "Es bleibt aber dabei: Am Ende zählt nur, was hinten rauskommt." Jeder habe aber gewusst, worauf es jetzt ankomme und dass man Einigkeit zeigen müsse.

Unternehmerin unzufrieden: "Die Wirtschaft hat das Problem jetzt."

Die Bundesregierung habe in ihrem ersten Jahr viele Beschlüsse gefasst. Nun habe sich die Lage durch die Zollpolitik der USA und der Energiekrise deutlich verschärft. Darum, so Söder, sei der Reformdruck umso größer: Steuern, Arbeit, Rente und Bürokratieabbau sollen die Themen sein. "Gesundheit gehört auch dazu", fügt Söder hinzu. Und: "Ich glaube, dass es am Ende in einem Paket stattfinden muss, weil es dann erstmal objektiv notwendig ist, weil wir Zeit- und Reformdruck haben. Zweitens ist es subjektiv notwendig, weil auch die Bevölkerung, die Menschen, aber auch die Wirtschaft jetzt einen tatsächlichen Druck und einen Satz nach vorne erwarten. Und ich glaube auch, dass es am Ende in der Abstimmung leicht ist. Wenn es nur das Mikromanagement im Detail betrifft, dann verhakt es sich schneller, als wenn wir am Ende große Pakete haben, die man dann gemeinsam abstimmen kann." Das müsse bis zum Sommer passieren. Richtig sei, dass bei den Verhandlungen auch die Sozialpartner mit am Tisch säßen.

Dass es jetzt dringend mehr Unterstützung für die Wirtschaft brauche, meint zum Beispiel Melanie Baum. Sie ist Geschäftsführerin und Inhaberin der Firma Baum Zerspanungstechnik in Marl in Nordrhein-Westfalen. "Ich erlebe noch nicht viel von den genannten Maßnahmen", sagt sie. Vieles, was bisher angekündigt worden sei, werde erst in der Zukunft wirksam, zum Beispiel die Senkung des Industriestrompreises oder die Veränderung der Körperschaftssteuer. Die Wirtschaft habe aber "jetzt das Problem und nicht erst in zwei Jahren". Sie brauche für ihr Unternehmen vor allem Planungssicherheit. "Energiekosten sind nur ein Teil davon."

Söder ohne Bart, aber mit "neuem Schwung"

Söder kann das Problem von Baum verstehen. Die Energiesteuer ist für ihn aber nur ein Problem von vielen. Deutschland sei zudem nicht in der Lage, eigene günstige Energie zu produzieren. Nun sei die Irankrise dazugekommen. "Deswegen ist die staatlich organisierte Senkung der eine Teil, der andere Teil heißt, Energie zu produzieren im eigenen Land. Nur so haben Sie die Verlässlichkeit in den nächsten Jahren." Der Industriestrompreis komme, und zwar noch in diesem Jahr, verspricht Söder. Zudem würden sich nach Gesundheits-, Pflege- und Rentenreform die Preise auf eine lange Zeit stabilisieren. Das sei für die Lohnnebenkosten extrem wichtig.

"Ab wann sollten wir denn eine Wirkung spüren?" fragt Melanie Baum. "Wir hätten sie schon gespürt, wenn wir nicht diese schlimmen Zölle gehabt hätten", antwortet Söder. Erst als Baum nicht locker lässt, wird der Politiker konkret: "In diesem Jahr." Geht es nach Söder, sollte auch die für 2028 geplante Senkung der Körperschaftssteuer vorgezogen werden. Söder: "Beim Steuerpaket hätte ich gerne noch das Thema Stromsteuer und das Vorziehen der Unternehmenssteuer diskutiert", so Söder. Einen wichtigen Punkt verrät Söder nicht: Woher das Geld für die Steuerreform kommen soll. "Ich glaube, am Ende werden wir eine Lösung finden", sagt der CSU-Chef lediglich.

Noch eine Frage galt es zu klären: Wo denn der Bart des Ministerpräsidenten abgeblieben ist. Der sei einem Rasierunfall zum Opfer gefallen, sagt Söder. Vielleicht bringe der optische Wechsel aber ja auch "neuen Schwung", hofft er.