Bärbel Bas zuversichtlich: Verhandlungen zu stabilen Krankenkassenbeiträgen "auf einem guten Weg"

SPD-Chefin Bärbel Bas sieht Fortschritte bei den Bemühungen um eine Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge im neuen Jahr. Man sei mit den Ländern in Vorverhandlungen "auf einem guten Weg", sagte die Arbeitsministerin nach Beratungen des Koalitionsausschusses in Berlin.

Sie bekräftigte, dass in der nächsten Woche der Einsetzungsbeschluss für die geplante Kommission für eine Rentenreform im Kabinett gefasst werden soll.

Um den Druck für Anhebungen der Krankenkassenbeiträge zum 1. Januar 2026 zu mindern, hat der Bundestag ein Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) beschlossen. Der Bundesrat stoppte das Gesetz aber vorerst, darüber soll der Vermittlungsausschuss am kommenden Mittwoch (17. Dezember) beraten.

Die Zeit drängt, da die Kassen in diesen Tagen ihre Zusatzbeiträge für 2026 festlegen. Kassenvertreter:innen warnen vor Erhöhungen auch mit dem Sparpaket, da viele Kassen Reserven auf vorgeschriebene Mindestwerte auffüllen müssen.