Diskussion um Bas-Nachfolge
"Das habe ich noch nie gehört! Was heißt denn das?": SPD-Politikerin Anke Rehlinger irritiert Lanz mit Aussage
Veröffentlicht:
von Natascha Wittmann:newstime
Bas-Nachfolge: Wer übernimmt die SPD-Spitze? (13. Oktober)
Videoclip • 01:35 Min • Ab 12
Bei "Markus Lanz" sorgte die SPD-Personaldebatte für hitzige Diskussionen. Dabei geriet SPD-Politikerin Anke Rehlinger ins Zentrum der Fragen. Als sie ihre eigene Kandidatur für den Bundesvorsitz auszuschließen versuchte, reagierte der ZDF-Moderator hörbar irritiert.
Bei der SPD ist nach dem Rücktritt von Co-Chefin Bärbel Bas plötzlich vieles offen. Die Parteispitze soll am 16. und 17. Januar auf einem Sonderparteitag in Bremen neu gewählt werden. Nur: Bislang gibt es keine offiziellen Bewerbungen. Und ausgerechnet Lars Klingbeil, der aktuell an der Spitze steht, hält sich mit einer klaren Ansage zu seiner eigenen Kandidatur zurück. Bei "Markus Lanz" wurde daraus eine Mischung aus Personal-Poker und Grundsatzdebatte über die politische Stimmung, den Reformstau und die Frage, wie sehr Deutschland von den Entwicklungen im Nachbarland Frankreich lernen muss. Denn Lanz schaute in der Sendung parallel auf die eskalierenden Schülerproteste vor Ort.
Politologin Hélène Miard-Delacroix machte deutlich, dass es nicht nur um Krawalle gehe, sondern um eine große Generationenfrage: Man müsse klären, "wie wir mit den unterschiedlichen Generationen umgehen, ob wir in die Zukunft investieren". Journalist Michael Bröcker legte nach und hielt der Politik ein Versäumnis vor: "Die politische Mitte - die Elite - hat es versäumt, zentrale Generationenfragen zu lösen oder zumindest kommunikativ zu adressieren. Und dann tun es eben populistische Politiker von der Linken." Lanz sah darin ein Warnsignal auch für Deutschland und erinnerte an absehbare Konflikte: "Die demografische Katastrophe, auf die wir da letzten Endes zulaufen, die kennen wir seit 20 bis 30 Jahren. Es war abzusehen, dass diese junge Generation (...) irgendwann sagen würde: Es reicht!"
SPD-Politikerin Anke Rehlinger machte bei "Markus Lanz" deutlich, dass sie nicht als SPD-Chefin kandidieren wolle.
Bild: Cornelia Lehmann / ZDF
Anke Rehlinger: "Wir müssen viel stärker in das Gespräch gehen mit den jungen Leuten"
SPD-Politikerin Anke Rehlinger stimmte dem Grundton zu und verwies auf mehrere Baustellen: "In der Tat haben sich (...) eine ganze Reihe von Problemen aufgebaut. Und es gibt durchaus ein paar wirklich komplexe Fragestellungen - Klimaschutz gehört dazu." In Frankreich spüre man gerade besonders stark die "Angst vor der Zukunft" und das Gefühl, "nicht gesehen" zu werden. "Ich halte das für eines der größten Probleme", sagte Rehlinger. Sie forderte: "Wir müssen viel stärker in das Gespräch gehen mit den jungen Leuten (...) und vor allem dann aber auch konkrete Maßnahmen einleiten." Bröcker blieb derweil skeptisch und lenkte die Debatte auf das Thema Gewaltbereitschaft, denn: "Auch wir haben ein Problem mit jungen gewaltbereiten Kriminellen in Deutschland."
Laut Bröcker sei "der überproportionale Anteil" davon "Menschen mit Migrationshintergrund, (...) die diesen Rechtsstaat radikal ablehnen". Daraus leitete er eine Warnung für mögliche politische Bündnisse ab: "In Berlin können wir kein Bündnis mit einer Linkspartei machen, (...) die die Polizei eben nicht stützen will, die die Polizei abbauen will." Anke Rehlinger reagierte klar: "Ich habe dafür kein Verständnis. Wir können froh sein für jede Polizistin, jeden Polizisten. (...) Ich finde, die brauchen Rückendeckung und nicht Anfeindungen."
Dann schwenkte Lanz auf die SPD-internen Fragen und nahm Anke Rehlinger direkt in die Zange. Er nannte sie "die gefühlte Parteichefin". Ihre trockene Antwort? "Im Saarland, ja. Da bin ich die tatsächliche sogar." Als Lanz wissen wollte, ob sie eine Rolle an der Bundes-Spitze ausschließe, blieb sie dabei: "Das Saarland ist mein Schwerpunkt und ich will (...) dort auch als Ministerpräsidenten bleiben."
Anke Rehlinger: "Ich arbeite sehr gut mit Lars Klingbeil zusammen"
Lanz zeigte sich irritiert: "Das Saarland ist mein Schwerpunkt. Das habe ich noch nie gehört! Was heißt denn das?" Rehlinger erklärte: "Ich konzentriere mich in meiner Arbeit auf das Saarland." Michael Bröcker ordnete ein: "Das ist nicht kompatibel mit einem SPD-Vorsitz, den man nicht nebenbei führen kann." Lanz stichelte dennoch: "Dinge ändern sich." Der Moderator bohrte weiter: "Ist Lars Klingbeil eigentlich ein richtig guter Parteichef?" Anke Rehlinger reagierte nüchtern: "Lars Klingbeil hat gerade nach der letzten Bundestagswahl es geschafft, die Partei zusammenzuhalten."
Doch als Lanz genauer nachhakte - "Also sollte er weitermachen?" -, blieb sie ausweichend: "Wir alle gemeinsam versuchen jetzt, eine gute Zeit bis zum Januar zu organisieren und dann bin ich sehr zuversichtlich, dass wir im Januar eine gute Parteispitze wählen werden, wo diejenigen, die das anstreben, jetzt für sich entscheiden müssen, ob sie kandidieren."
Immerhin betonte Rehlinger dabei: "Ich arbeite sehr gut mit Lars Klingbeil zusammen." Eine Steilvorlage für Lanz: "Also sollte Lars Klingbeil (...) kandidieren?" Die Antwort der SPD-Politikerin blieb jedoch weiter vage: "Wenn er das für sich entscheidet, finde ich, das ist unterstützenswert."
Zum Schluss merkte der Moderator an: "Interessant ist, dass noch keine Frau sich zu Wort gemeldet hat." Michael Bröcker brachte daraufhin Manuela Schwesig ins Spiel und sagte, wenn sie "antreten wollen würde - vielleicht sogar als alleinige Parteichefin -, glaube ich, könnte man ihr das Amt nicht nehmen". Er "halte das schon für wahrscheinlich, weil viele in der Partei gerade auf sie setzen". Zwar schwieg Anke Rehlinger, doch Lanz sah ein heimliches Statement: "Da zwinkert sie mit dem linken Auge. Ich habe das gesehen. Mehr geht nicht!"
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