Auch Grüne legen nach: Beschafft die AfD Infos für Autokratien?

Der Grünen-Politiker Andreas Audretsch wirft der AfD vor, über parlamentarische Anfragen gezielt Informationen über kritische Infrastruktur in Deutschland und Europa zu sammeln. Es liege nahe, "dass ganz gezielt der Versuch gemacht wird, Informationen über Infrastruktur hier zu sammeln", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion gegenüber :newstime. Das mutmaßliche Ziel: "in den Austausch zu gehen mit autoritären Regimen".

Er betonte, die AfD stehe in enger Kooperation mit Moskau sowie weiteren autoritären Staaten wie China und Nordkorea und handle in Deutschland im Namen dieser Akteure. Spionage im Auftrag anderer Regierungen dürfe aber nicht toleriert werden. "Die AfD setzt sich nicht für das Land hier ein, sondern arbeitet offensichtlich im Dienste von Akteuren aus autoritären Regimen", beklagte er.

Ausgelöst wurde die Debatte durch Äußerungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD). Er hatte behauptet, die AfD missbrauche das parlamentarische Fragerecht, um kritische Bereiche wie Energieversorgung, Verkehr oder Polizei-Infrastruktur auszuleuchten – und sprach von einem möglichen Missbrauch im Sinne Russlands.