Starlink in der Ukraine: Trump spricht von Ende der Drosselung

Im Streit um Einschränkungen beim Satelliteninternet für die Ukraine hat sich US-Präsident Donald Trump erneut zu Wort gemeldet. Nach seiner Darstellung hat SpaceX-Chef Elon Musk die Drosselung des Starlink-Dienstes inzwischen wieder aufgehoben, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Ob Trump persönlich auf Musk eingewirkt hat, ließ der Präsident allerdings offen.

Auf die Frage nach einem entsprechenden Medienbericht erklärte Trump in Washington, es spiele keine Rolle, ob er selbst oder jemand anderes Musk angerufen habe. Entscheidend sei, dass die Einschränkung rückgängig gemacht worden sei. Starlink wird vom Raumfahrtunternehmen SpaceX betrieben und spielt für die ukrainischen Streitkräfte eine wichtige Rolle bei Kommunikation und Drohneneinsätzen.

Wie die dpa unter Berufung auf das "Wall Street Journal" berichtet, soll Trump Musk am Mittwoch persönlich dazu aufgefordert haben, die Beschränkungen aufzuheben. Das Blatt berief sich dabei auf US-Regierungsbeamte.

Reuters zufolge arbeitete das System am Donnerstag anschließend wieder besser. Ukrainische Regierungsvertreter berichteten demnach allerdings, dass die ursprüngliche Leistungsfähigkeit noch nicht überall wiederhergestellt worden sei. Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor ebenfalls erklärt, die Geschwindigkeit sei noch nicht vollständig auf das frühere Niveau zurückgekehrt.

Widersprüchliche Angaben zur Verantwortung

Unklar bleibt vor allem, wer die Einschränkungen ursprünglich veranlasst hatte. Musk und das Weiße Haus hatten Vorwürfe einer gezielten Drosselung zunächst zurückgewiesen. Gleichzeitig berichteten ukrainische Stellen seit Tagen über erhebliche Einschränkungen.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur AP war eine Geschwindigkeitsbegrenzung von rund 160 Kilometern pro Stunde verhängt worden. Dadurch verloren Terminals ihre Verbindung, wenn sie sich schneller bewegten. Für die Ukraine hatte das unmittelbare militärische Folgen: Bestimmte Drohnen zur Abwehr russischer Angriffe sowie Systeme für eigene Angriffe konnten dadurch nicht wie vorgesehen eingesetzt werden.

Auch innerhalb der US-Regierung gibt es unterschiedliche Darstellungen zur Verantwortung. Außenminister Marco Rubio erklärte laut AP, Entscheidungen über die Nutzung und zulässige Geschwindigkeit des Systems lägen letztlich bei SpaceX und Musk. Zuvor hatte Musk dagegen erklärt, entsprechende Beschränkungen würden vom US-Militär und letztlich vom Präsidenten bestimmt.

Zusätzliche Verwirrung verursacht die Unterscheidung zwischen Starlink und Starshield, einer für militärische Zwecke entwickelten Variante der Satellitentechnik.

Berichte über Anweisung aus dem Weißen Haus

Die Frage nach dem Ursprung der Einschränkungen beschäftigt Washington bereits seit Tagen. Reuters hatte zuvor unter Berufung auf zwei US-Beamte und einen informierten westlichen Vertreter berichtet, die Anweisung zur Begrenzung des von der Ukraine genutzten Satellitensystems sei aus dem Weißen Haus gekommen. Die Trump-Regierung wies diese Darstellung zurück.

Trump selbst erklärte später, er habe keine entsprechende Anweisung gegeben. Auch eine Verantwortung Musks hatte der Präsident zunächst angezweifelt.

Selenskyj bezeichnete die Einschränkungen dagegen als gezielte Maßnahme. Die ukrainische Seite beklagte, dass insbesondere Drohnen bei der Abwehr russischer Angriffe und bei eigenen Operationen beeinträchtigt worden seien.

Dass Trump nun erklärt, Musk habe die Beschränkungen aufgehoben, beantwortet die zentrale Frage daher weiterhin nicht: Wer die Drosselung ursprünglich angeordnet hat, bleibt angesichts der unterschiedlichen Darstellungen der Beteiligten ungeklärt.

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